Richtlinie des BMF vom 03.12.2007, BMF-010302/0097-IV/8/2007 gültig von 03.12.2007 bis 31.10.2010

AH-4110, Textilwaren-Einfuhr

Verordnung über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren

 

Die Arbeitsrichtlinie Textilwaren Einfuhr» (AH-4110») stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen über die Überwachung der Einfuhr von Textilwaren mit Ursprung in definierten Drittländern mittels Gemeinschaftshöchstmengen(Quoten) und statistischen Überwachungsmaßnahmen» dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird.

Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden.

Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Arbeitsrichtlinie zu unterbleiben.

 

Bundesministerium für Finanzen, Approbationsdatum der Stammfassung in der Findok» Jänner 2008