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Richtlinie des BMF vom 01.07.2014, BMF-010310/0074-IV/7/2014 gültig von 01.07.2014 bis 29.11.2017

UP-5100, Arbeitsrichtlinie CARIFORUM

Beachte
  • Die Arbeitsrichtlinien im Bereich Ursprung und Präferenzen wurden überarbeitet und den neuesten Entwicklungen angepasst. Die gegenständliche Arbeitsrichtlinie wurde in ihrer Gesamtheit neu gefasst und ersetzt die bisherige Arbeitsrichtlinie UP-3601.

12. Rechtsgrundlagen

12.1. Wirtschaftspartnerschaftsabkommen

Beschluss 2008/805/EG, Beschluss des Rates vom 15. Juli 2008 über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den CARIFORUM-Staaten einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits, ABl. Nr. L 289 vom 30.10.2008 S. 1

  • Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den CARIFORUM-Staaten einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits, ABl. Nr. L 289 vom 30.10.2008 S. 3

Vermerk zur vorläufigen Anwendung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens EG-CARIFORUM, ABl. Nr. L 352 vom 31.12.2008 S. 62

Beschluss 2012/755/EU, Beschluss Nr. 1/2012 des Gemeinsamen Rates CARIFORUM-EU vom 26. Oktober 2012 zur Änderung des Anhangs IV des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den CARIFORUM-Staaten einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits durch die Aufnahme der Verpflichtungen des Commonwealth der Bahamas, ABl. Nr. L 335 vom 07.12.2012 S. 2

12.2. Ursprungsprotokoll

Protokoll I des Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und den CARIFORUM-Staaten andererseits, ABl. Nr. L 289 vom 30.10.2008 S. 1 (siehe Anhang 4)