Suchbegriffe anzeigen Änderungen anzeigen
  • Abschnitt:
  • <
  • 1
  • /
  • ...
  • /
  • 30
  • /
  • 31
  • /
  • 32
  • /
  • ...
  • /
  • 39
  • >
Richtlinie des BMF vom 12.11.2009, BMF-010313/0063-IV/6/2008 gültig von 12.11.2009 bis 30.04.2016

ZK-1370, Arbeitsrichtlinie Vorübergehende Verwendung

8. LISTEN

8.1. Erläuternde Listen

Soweit die Listen in den Leitlinien ABl. C 269 vom 24.9.2001, S.1. verlautbart wurden, sind sie - mit nationalen Ergänzungen - dieser Arbeitsrichtlinie angeschlossen:

8.1.1. Liste Berufsausrüstung (Art. 569 ZK-DVO)

A. Ausrüstung für Presse, Rundfunk und Fernsehen

a) Presseausrüstung, wie

  • Personalcomputer;
  • Telefax-Geräte;
  • Schreibmaschinen;
  • Aufnahmeapparate aller Art (Filmkameras und elektronische Kameras);
  • Apparate zum Senden, Aufnehmen oder Wiedergeben von Ton und Bild (Tonbandgeräte, Videoaufnahme- und Videowiedergabegeräte, Mikrophone, Mischpulte, Lautsprecher);
  • unbespielte und bespielte Ton- oder Bildträger;
  • Instrumente und Apparate für technische Prüfungen und Messungen (Oszillographen, Test- und Prüfgeräte für Tonbandgeräte und Videogeräte, Multimeter, Werkzeugkoffer und -taschen, Vektorskope, Generatoren zur Erzeugung von Videosignalen, usw.);
  • Beleuchtungsgeräte (Schweinwerfer, Transformatoren, Stative);
  • Betriebszubehör (Kassetten, Belichtungsmesser, Objektive, Stative, Akkumulatoren, Antriebsriemen, Batterieladegeräte, Monitoren).

b) Rundfunkausrüstung, wie

  • Fernmeldegeräte, wie Sende-Empfangsgeräte oder Sender, Terminals für Netz- oder Kabelanschluss, Satellitenverbindungen;
  • Geräte zur Erzeugung von Tonfrequenzen (Geräte für die Aufnahme, Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton),
  • Instrumente und Apparate für technische Prüfungen und Messungen (Oszillographen, Test- und Prüfgeräte für Tonbandgeräte und Videogeräte, Multimeter, Werkzeugkoffer und -taschen, Vektorskope, Geräte zur Erzeugung von Videosignalen, usw.);
  • Betriebszubehör (Uhren, Stoppuhren, Kompasse, Mikrophone, Mischpulte, Tonbänder, Stromaggregate, Transformatoren, Batterien und Akkumulatoren, Batterieladegeräte, Heiz-, Belüftungs- und Entlüftungsgeräte, usw.);
  • unbespielte oder bespielte Tonträger.

c) Fernsehausrüstung, wie

  • Fernsehkameras;
  • telekinematographische Geräte;
  • Instrumente und Apparate für technische Prüfungen und Messungen;
  • Sende- und Wiederaussendegeräte;
  • Fernmeldegeräte;
  • Apparate zur Aufnahme oder Wiedergabe von Ton oder Bild (Tonbandgeräte, Videoaufnahme- und Videowiedergabegeräte, Mikrophone, Mischpulte, Lautsprecher);
  • Beleuchtungsgeräte (Scheinwerfer, Transformatoren, Stative);
  • Schneideausrüstung;
  • Betriebszubehör (Uhren, Stoffuhren, Kompasse, Objektive, Belichtungsmesser, Stative, Batterieladegeräte, Kassetten, Stromaggregate, Transformatoren, Batterien und Akkumulatoren, Heiz-, Belüftungs- und Entlüftungsgeräte, usw.);
  • unbespielte oder bespielte Ton- und Bildträger (Vor- oder Nachspann, Stations- Erkennungszeichen, Musikeinschnitte, usw.);
  • Probekopien ("film rushes");
  • Musikinstrumente, Kostüme, Kulissen und andere Bühnenrequisiten, Bühnen, Masken und Schminkmaterial, Haartrockner.

d) Für die vorstehenden Zwecke gebaute oder besonders hergerichtete Fahrzeuge, wie Fahrzeuge für

  • Fernsehübertragungen;
  • Fernsehzubehör;
  • Aufzeichnungen von Videosignalen;
  • Tonaufzeichnungen und -wiedergabe;
  • Zeitlupenaufnahme;
  • Beleuchtung.

B. Kinomatographische Ausrüstung

a) Ausrüstung wie

  • Aufnahmeapparate aller Art (Filmkameras und elektronische Kameras);
  • Instrumente und Apparate für technische Prüfungen und Messungen (Oszillographen, Test- und Prüfgeräte für Tonbandgeräte und Videogeräte, Multimeter, Werkzeugkoffer und -taschen, Vektorskope, Generatoren zur Erzeugung von Videosignalen, usw.);
  • fahrbare Stative für Bildaufnahmeapparate und Kräne;
  • Beleuchtungsgeräte (Scheinwerfer, Transformatoren, Stative);
  • Schneideausrüstung;
  • Apparate zur Aufnahme oder Wiedergabe von Ton oder Bild (Tonbandgeräte, Videoaufnahme und Videowiedergabegeräte, Mikrophone, Mischpulte, Lautsprecher);
  • unbespielte oder bespielte Ton- oder Bildträger (Vor- oder Nachspann, Stations-Erkennungszeichen, Musikeinschnitte, usw.);
  • Probekopien ("film rushes");
  • Betriebszubehör (Uhren, Stoppuhren, Kompasse, Mikrophone, Mischpulte, Tonbänder, Stromaggregate, Transformatoren, Batterien und Akkumulatoren, Batterieladegeräte, Heiz-, Belüftungs- und Entlüftungsgeräte, usw.);
  • Musikinstrumente, Kostüme, Kulissen und andere Bühnenrequisiten, Bühnen, Masken und Schminkmaterial, Haartrockner.

b) Für die vorstehenden Zwecke gebaute und besonders hergerichtete Fahrzeuge.

C. Andere Ausrüstung

a) Ausrüstung für die Montage, Erprobung, Inbetriebsetzung, Kontrolle, Überwachung, Instandhaltung oder Instandsetzung von Maschinen, Anlagen, Beförderungsmitteln, usw., wie

  • Werkzeuge;
  • Apparate und Instrumente für Messungen, Prüfungen oder Überwachungen (für Temperatur, Druck, Entfernung, Höhe, Oberfläche, Geschwindigkeit usw.) einschließlich elektrotechnischer Geräte (Voltmeter, Ampéremeter, Messkabel, Komparaturen, Transformatoren, Registriergeräte, usw.) und Lehren;
  • Apparate und Ausrüstung zum Photographieren von Maschinen und Anlagen während oder nach ihrer Montage;
  • Apparate für die technische Überwachung in Schiffen;
  • Klein-Ersatzteile (Schrauben, Dichtungen, Verschleißteile, Reservematerial, uä.), die von Monteuren und Servictechnikern neben/mit ihrer üblichen Berufsausrüstung mitgeführt werden.

b) Ausrüstung, die Geschäftsleute, Betriebsberater, Sachverständige für Produktivitätsfragen, Buchprüfer und Angehörige ähnlicher Berufe benötigen, wie

  • Personalcomputer;
  • Schreibmaschinen;
  • Ton- und Bildsende-, Ton- und Bildaufnahme- oder Ton- und Bildwiedergabegeräte;
  • Rechengeräte und Rechenapparate;
  • Särge, die von drittländischen Bestattungsunternehmen zur Aufnahme und Rückführung von Verstorbenen eingeführt werden.

c) Ausrüstung, die Sachverständige benötigen, welche topographische Untersuchungen oder geophysikalische Schürfarbeiten auszuführen haben, wie

  • Messgeräte und Messapparate;
  • Bohrausrüstung;
  • Sende- und Fernmeldegerät.

d) Geräte, die für Sachverständige im Kampf gegen die Umweltverschmutzung bestimmt sind.

e) Instrumente und Apparate, die Ärzte, Chirurgen, Tierärzte, Hebammen und Angehörige ähnlicher Berufe benötigen.

f) Ausrüstung, die Archäologen, Paläontologen, Geographen, Zoologen und andere Wissenschaftler benötigen.

g) Ausrüstung, die Artisten, Schauspielertruppen und Orchester benötigen, einschließlich aller bei öffentlichen oder privaten Aufführungen verwendeten Gegenstände (Musikinstrumente, Kulissen, Kostüme, usw.).

h) Ausrüstung, die Vortragsreisende zur Veranschaulichung ihrer Vorträge benötigen.

i) Geräte, die bei Fotoreisen benötigt werden (Aufnahmeapparate aller Art, Kassetten, Belichtungsmesser, Objektive, Stative, Akkumulatoren, Antriebsriemen, Batterieladegeräte, Monitoren, Beleuchtungsgeräte, Modeartikel und Modezubehör für Mannequins, usw.).

j) Für die vorstehenden Zwecke gebaute oder besonders hergerichtete Fahrzeuge, wie bewegliche Prüfeinheiten, fahrbare Werkstätten und fahrbare Laboratorien.

k) Ausrüstungen für das Schaustellergewerbe, vorausgesetzt ihr Betrieb oder ihre Wartung erfordert besondere Kenntnisse, Fähigkeiten oder Techniken.

8.1.2. Pädagogisches Material (Art. 570 ZK-DVO)

a) Apparate zur Aufnahme oder Wiedergabe von Ton oder Bild, wie

  • Projektionsapparate für Diapositive und Bildstreifen;
  • Kinematographische Projektionsapparate;
  • Rückprojektoren und Episkope;
  • Tonbandgeräte, Videogeräte und Videoausrüstung;
  • Ausrüstung für Ringleitungs-(Kabel-)-Fernsehen.

b) Ton- und Bildträger, wie

  • Diapositive, Bildstreifen und Mikrofilme;
  • Kinematographische Filme;
  • Tonaufnahmen (Magnetbänder, Schallplatten);
  • Videobänder.

c) Spezialmaterial, wie

  • Bibliographisches und optisch-akustisches Material für Bibliotheken;
  • Fahrbare Bibliotheken;
  • Sprachlabore;
  • Simultandolmetsch-Anlagen;
  • mechanische oder elektronische Lehrmaschinen für den programmierten Unterricht;
  • eigens für den Unterricht oder die Berufsausbildung von Behinderten gestaltete Gegenstände.

d) Anderes Material, wie

  • Wandkarten, Modelle, Schaubilder, Landkarten, Pläne, Photographien und Zeichnungen;
  • Instrumente, Apparate und Modelle für den Anschauungsunterricht;
  • Sammlungen von Gegenständen mit optischer und akustischer didaktischer Information zur Aneignung eines Unterrichtsstoffs (Lehrmittelsätze);
  • Instrumente, Apparate, Werkzeuge und Werkzeugmaschinen zum Erlernen eines praktischen Berufs;
  • Ausrüstung, einschließlich für Rettungseinsätze gebauter oder besonders hergerichteter Fahrzeuge, die für die Ausbildung der bei Rettungseinsätzen eingesetzten Personen eingeführt wird.

8.1.3. Wissenschaftliches Gerät (Art. 570 ZK-DVO)

Die erläuternde Liste Abschnitt 8.1.2. gilt auch für wissenschaftliches Gerät.

Der Art. 570 ZK-DVO umfasst weiters folgende Waren:

Waren zur kulturellen Betätigung (Art. 570 ZK-DVO, Leitlinien [früher Art. 674 Abs. 2 zweiter Unterabsatz ZK-DVO])

Waren, wie

1. Kostüme und Bühnenausstattungen, die an Schauspielgesellschaften oder Theater unentgeltlich verliehen werden;

2. Partituren, die an Konzerthäuser oder Orchester unentgeltlich verliehen werden.

8.1.4. Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Art. 576 Abs. 3 lit. a ZK-DVO)

a) Kunstgegenstände folgende Gegenstände:

  • Gemälde (zB Ölgemälde, Aquarelle, Pastelle) und Zeichnungen sowie Collagen und ähnliche dekorative Bildwerke, vollständig vom Künstler mit der Hand geschaffen, ausgenommen Baupläne und -zeichnungen, technische Zeichnungen und andere Pläne und Zeichnungen zu Gewerbe-, Handels-, topographischen oder ähnlichen Zwecken, handbemalte oder handverzierte gewerbliche Erzeugnisse, bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen (KN-Code 9701);
  • Originalstiche, -schnitte und -steindrucke, die unmittelbar in begrenzter Zahl von einer oder mehreren vom Künstler vollständig handgearbeiteten Platten nach einem beliebigen, jedoch nicht mechanischen oder photomechanischen Verfahren auf ein beliebiges Material in schwarz-weiß oder farbig abgezogen wurden (KN-Code 9702);
  • Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art, sofern vollständig vom Künstler geschaffen; unter Aufsicht des Künstlers oder seiner Rechtsnachfolger hergestellte Bildgüsse bis zu einer Höchstzahl von acht Exemplaren (KN-Code 9703). In bestimmten, von den Mitgliedstaaten festgelegten Ausnahmefällen darf bei vor dem 1. Januar 1989 hergestellten Bildgüssen die Höchstzahl von acht Exemplaren überschritten werden;
  • handgearbeitete Tapisserien (KN-Code 5805) und Textilwaren für Wandbekleidung (KN-Code 6304) nach Originalentwürfen von Künstlern, höchstens jedoch acht Kopien je Werk;
  • Originalwerke aus Keramik, vollständig vom Künstler geschaffen und von ihm signiert;
  • Werke der Emaillekunst, vollständig von Hand geschaffen, bis zu einer Höchstzahl von acht nummerierten und mit der Signatur des Künstlers oder des Kunstateliers versehenen Exemplaren; ausgenommen sind Erzeugnisse des Schmuckhandwerks, der Juwelier- und der Goldschmiedekunst;
  • vom Künstler aufgenommene Photographien, die von ihm oder unter seiner Überwachung abgezogen wurden und signiert sowie nummeriert sind; die Gesamtzahl der Abzüge darf, alle Formate und Trägermaterialien zusammengenommen, 30 nicht überschreiten;

b) Sammlungsstücke folgende Gegenstände:

  • Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen, Ersttagsbriefe, Ganzsachen und dergleichen, entwertet oder nicht entwertet, jedoch weder gültig noch zum Umlauf vorgesehen (KN-Code 9704);
  • zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungsstücke und Sammlungen; Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäologischem, paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert (KN-Code 9705);

c) Antiquitäten andere Gegenstände als Kunstgegenstände und Sammlungsstücke, die mehr als hundert Jahre alt sind (KN-Code 9706).

8.1.5. Persönliche Gebrauchsgegenstände der Reisenden und zu Sportzwecken eingeführte Waren (Art. 563 ZK-DVO)

A. Persönliche Gebrauchsgegenstände der Reisenden

1. Kleidung;

2. Toilettenartikel;

3. persönlicher Schmuck;

4. Fotoapparate und Filmkameras mit einer angemessenen Anzahl von Filmen und Zubehör;

5. tragbare Vorführgeräte für Diapositive und Filme und deren Zubehör sowie eine angemessene Anzahl von Diapositiven oder Filmen;

6. Videokameras und tragbare Videoaufnahmegeräte mit einer angemessenen Anzahl von Bändern;

7. tragbare Musikinstrumente;

8. tragbare Plattenspieler mit Schallplatten, tragbare CD-Player mit CD's;

9. tragbare Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte (einschließlich Diktiergeräte) mit Bändern;

10. tragbare Rundfunkempfangsgeräte;

11. tragbare Fernsehgeräte;

12. tragbare Schreibmaschinen;

13. tragbare Rechenmaschinen;

14. tragbare Personalcomputer;

15. Ferngläser;

16. Kinderwagen;

17. Rollstühle für Behinderte;

18. Sportausrüstung, wie Zelte und andere Campingausrüstung, Angelgeräte, Bergsteigerausrüstung, Taucherausrüstung, Sportfeuerwaffen mit Munition, Fahrräder ohne Motor, Kanus oder Kajaks von weniger als 5,5 m Länge, Skier, Tennisschläger, Surfbretter, Windsurfer, Golfausrüstung, Flugdrachen, Paragleiter,

19. tragbare Dialyseapparate und ähnliche medizinische Apparate sowie Einwegzubehör;

20. andere offensichtlich persönliche Gegenstände:

  • Gebetsteppiche (1 Stk. pro Person),
  • Mobiltelefone,
  • Waren (Reisemitbringsel), die bei Rundreisen im Drittland eingekauft wurden und offensichtlich zur Mitnahme in das Heimatland des Reisenden bestimmt sind,
  • andere.

B. Zu Sportzwecken eingeführte Waren

A. Ausrüstungsgegenstände für Leichtathletik, wie

  • Hürden;
  • Speere, Diskusse, Stäbe, Gewichte, Hämmer.

B. Ausrüstungsgegenstände für Ballspiele, wie

  • Bälle aller Art;
  • Tennisschläger, Schlaghölzer, Keulen, Stöcke und Ähnliches;
  • Netze aller Art;
  • Torpfosten.

C. Ausrüstungsgegenstände für Wintersport, wie

  • Skier und Stöcke;
  • Schlittschuhe;
  • Rodelschlitten und Rennschlitten ("bobsleighs");
  • Eisstockausrüstung ("Curling").

D. Sportkleidung, Sportschuhe, Sporthandschuhe, Kopfbedeckungen für den Sport usw. aller Art.

E. Ausrüstungsgegenstände für Wassersport, wie

  • Kanus und Kajaks;
  • Segel- und Ruderboote, Segel, Ruder, Paddel;
  • Surfbretter und Segel.

F. Motorfahrzeuge und -boote, wie Kraftfahrzeuge, Motorräder, Motorboote:

G. Ausrüstungsgegenstände für verschiedene Veranstaltungen; wie

  • Sportwaffen und Munition;
  • Fahrräder ohne Motor;
  • Pfeile und Bogen;
  • Fechtausrüstung;
  • Gymnastikausrüstung;
  • Kompasse;
  • Sportmatten und Tatami-Matten;
  • Ausrüstung für Gewichtheben;
  • Reitausrüstung und Sulkys;
  • Paragleiter, Flugdrachen, Segelflugzeuge, Sportflugzeuge für Motorkunstflug, Windsurfer;
  • Bergsteigerausrüstung;
  • Musikkassetten für Veranstaltungen.

H. Hilfsausrüstungsgegenstände, wie

  • Mess- und -Anzeigegeräte;
  • Apparate für Blut- und Urinuntersuchungen.

8.1.6. Werbematerial für den Fremdenverkehr (ex Art. 568 ZK-DVO)

a) Gegenstände, die zur Ausstellung in den Geschäftsstellen der von den einzelstaatlichen offiziellen Fremdenverkehrsorganisationen anerkannten Vertreter oder bezeichneten Korrespondenten oder an anderen von den Zollbehörden des Mitgliedstaates der vorübergehenden Verwendung zugelassenen Stellen bestimmt sind: Bilder und Zeichnungen, eingerahmte Photographien und photographische Vergrößerungen, Kunstbücher, Malereien, Kunststiche und Lithographien, Bildhauer- und Tapisseriearbeiten und andere ähnliche künstlerische Erzeugnisse;

b) Gegenstände für Schaufenster (Schaukästen, Gestelle und dergleichen) einschließlich der zu ihrem Betrieb erforderlichen elektrischen und technischen Ausrüstung;

c) Dokumentarfilme, Schallplatten, bespielte Tonbänder und andere Tonaufnahmen, die zu unentgeltlichen Vorführungen bestimmt sind, mit Ausnahme solcher, die als Geschäftsreklame verwendet werden können, und solcher, die allgemein im Mitgliedstaat der vorübergehenden Verwendung verkauft werden;

d) eine angemessene Anzahl von Fahnen;

e) Diarahmen, Modelle, Diapositive, Klischees und photographische Negative;

f) Muster von Gegenständen des einheimischen Handwerks, Volkstrachten und ähnlichen Gegenständen der Volkskunst in angemessener Anzahl.

8.1.7. Verwendungszwecke für Tiere (Art. 567 ZK-DVO)

1. Dressur

2. Training

3. Zucht

4. Beschlagen oder Wiegen

5. Tierärztliche Behandlung

6. Prüfen (zB im Hinblick auf einen Kauf)

7. Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen, Ausstellungen, Wettkämpfen, Wettbewerben oder Vorführungen

8. Vorstellungen (Zirkustiere, usw.)

9. Reisen (Haustiere von Reisenden)

10. Ausübung einer Funktion (Polizeihunde oder Polizeipferde, Spürhunde, Blindenhunde, usw.)

11. Rettungseinsätze

12. Weiden, auch als Wanderherde

13. Arbeitsleistung einschließlich Beförderung

14. Medizinische Zwecke (Lieferung von Schlangengift, usw.)

8.1.8. Betreuungsgut für Seeleute (Art. 564 ZK-DVO)

a) Bücher und Druckschriften, wie

  • Bücher aller Art;
  • Fernlehrgänge;
  • Zeitungen und Zeitschriften;
  • Broschüren mit Angaben über die in den Häfen vorhandenen Betreuungsdienste.

b) Bild- und Tonmaterial, wie

  • Apparate zur Wiedergabe von Ton und Bild;
  • Tonbandgeräte;
  • Rundfunk-, Fernsehempfangsgeräte;
  • Projektoren;
  • Aufnahmen auf Schallplatten oder Tonbändern (Sprachkurse, Rundfunksendungen, Glückwünsche, Musik und Unterhaltung);
  • belichtete und entwickelte Filme;
  • Diapositive;
  • Videobänder.

c) Sportartikel, wie

  • Sportbekleidung;
  • Bälle aller Art;
  • Schläger und Netze;
  • Deckspiele;
  • Geräte für Leicht- und Schwerathletik;
  • Gymnastikgeräte.

d) Gegenstände zum Zeitvertreib, wie

  • Gesellschaftsspiele;
  • Musikinstrumente;
  • Geräte und Zubehör für Laienspiele;
  • Malgeräte, Schnitzwerkzeug, Werkzeug für Holz- und Metallarbeiten, Teppichknüpfgeräte, usw.

e) Kultgegenstände;

f) Teile, Ersatzteile und Zubehör von Betreuungsgut.