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Richtlinie des BMF vom 03.08.2016, BMF-010311/0078-IV/8/2015 gültig von 03.08.2016 bis 01.08.2017

VB-0337, Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten

0. Einführung

0.1. Rechtsgrundlagen

Die Rechtsgrundlagen für die von den Zollämtern zur Verhinderung der Einbringung von invasiven gebietsfremden Arten in die Union anzuwendenden Beschränkungen sind:

1.die Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten;

2.die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1141 der Kommission zur Annahme einer Liste invasiver gebietsfremder Arten von unionsweiter Bedeutung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates;

3.die Durchführungsverordnung (EU) 2016/145 der Kommission zur Festlegung - gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates - des Formats des Dokuments für den Nachweis der von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten erteilten Genehmigung, die es Einrichtungen gestattet, bestimmte Tätigkeiten in Bezug auf invasive gebietsfremde Arten von unionsweiter Bedeutung durchzuführen;

4.das Bundesgesetz über Maßnahmen zum Schutz gegen das Verbringen von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (Pflanzenschutzgesetz 2011), BGBl. I Nr. 10/2011.

0.2. Warenverkehr innerhalb der Union

Im Warenverkehr innerhalb der Union bestehen bei invasiven gebietsfremden Arten keine von den Zollorganen zu überwachenden Verbote und Beschränkungen.

0.3. Weiterführende Informationen

Weiterführende Informationen über invasive gebietsfremde Arten finden sich im Internet