Suchbegriffe anzeigen Änderungen anzeigen
  • Abschnitt:
  • <
  • 1
  • /
  • ...
  • /
  • 13
  • /
  • 14
  • /
  • 15
  • /
  • ...
  • /
  • 19
  • >
Richtlinie des BMF vom 11.12.2012, BMF-010310/0246-IV/7/2012 gültig von 11.12.2012 bis 30.04.2016

UP-2000, Arbeitsrichtlinie "Nichtpräferentieller Ursprung"

Beachte
  • Im Zuge der Novellierung wurden auch Textkorrekturen bzw. Richtigstellungen vorgenommen.
  • 5. Ursprungsregeln für Textilien und anderer Waren zur Erfüllung der Voraussetzung des Art. 24 Zollkodex
  • Bemerkung 3:

Bemerkung 4:

4.1. Die Regeln in dieser Liste legen das Mindestausmaß der erforderlichen Be- oder Verarbeitungen fest; ein darüber hinausgehender Herstellungsvorgang verleiht gleichfalls den Ursprung; umgekehrt verleiht ein weniger weitgehender Herstellungsvorgang den Ursprung nicht. Wenn daher eine Regel vorsieht, dass Vormaterial ohne Ursprungseigenschaft auf einer bestimmten Verarbeitungsstufe verwendet werden kann, ist auch die Verwendung von Vormaterial dieser Art auf einer vorhergehenden, nicht aber auf einer späteren Verarbeitungsstufe zulässig.

4.2. Wenn eine Regel in einer Liste vorsieht, dass eine Ware aus mehr als einem Vormaterial hergestellt werden kann, bedeutet dies, dass eines oder mehrere dieser Vormaterialien verwendet werden können; es müssen aber nicht alle verwendet werden.

Beispiel:

Die Regel für Garne sieht vor, dass natürliche Fasern und ua. auch chemische Vormaterialien verwendet werden können. Diese Regel bedeutet nicht, dass die natürlichen Fasern und die chemischen Stoffe gleichzeitig verwendet werden müssen, sondern dass es möglich ist, den einen oder den anderen dieser Stoffe oder auch beide zu verwenden.

4.3. Wenn eine Regel in einer Liste vorsieht, dass eine Ware aus einem bestimmten Vormaterial hergestellt werden muss, schließt diese Bedingung selbstverständlich die Verwendung anderer Vormaterialien nicht aus, die ihrer Natur nach nicht unter diese Regel fallen können.