Richtlinie des BMF vom 28.08.2012, BMF-010313/0604-IV/6/2012 gültig von 28.08.2012 bis 30.04.2016

ZK-1890, Arbeitsrichtlinie "Zollschuldrecht"

Beachte
  • Diese Arbeitsrichtlinie wurde auf Grund der Änderungen der ZollR-DV in den Abschnitten 1.9.4., dritter Absatz, 2.6. (1) zweiter Satz, Abschnitt 3.1.2.1. Buchstabe c und Abschnitt 3.2.6.a, dritter Absatz geändert. Im Zuge der Überarbeitung wurden auch textliche Anpassungen und Korrekturen durchgeführt.

5. Erstattung und Erlass der Zollschuld (Art. 235 bis 242 ZK, Art. 877 bis 912 ZK-DVO)

5.1. Begriff (Art. 235 ZK)

Erstattung ist eine Entscheidung, durch die die Rückzahlung der gesamten oder eines Teiles einer bereits entrichteten Zollschuld verfügt wird. Der Rückzahlung steht gemäß § 81 ZollR-DG die Gutschrift, Umbuchung oder Überrechnung des Betrages gleich.

Erlass ist eine Entscheidung, durch die auf die Erhebung des gesamten oder eines Teiles einer (dem Zollschuldner bereits mitgeteilten, aber noch nicht entrichteten) Zollschuld verzichtet wird oder durch die die buchmäßige Erfassung der gesamten oder eines Teiles einer noch nicht entrichteten (und auch noch nicht mitgeteilten) Zollschuld für ungültig erklärt wird. Die beiden Formen des Erlasses unterscheiden sich demnach nach der im konkreten Fall gegebenen Verfahrensphase.