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Richtlinie des BMF vom 15.02.2008, BMF-010313/0153-IV/6/2008 gültig von 15.02.2008 bis 10.02.2009

ZK-0917, Arbeitsrichtlinie NCTS

Beachte
  • Diese Richtlinie gilt im Bereich der gemeinschaftlichen und gemeinsamen Versandverfahren gemeinsam mit den Ausführungen der Arbeitsrichtlinie ZK-0910
Die Arbeitsrichtlinie NCTS stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den gemeinschaftlichen und gemeinsamen Versandverfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der gemeinschaftlichen und gemeinsamen Versandverfahren gemeinsam mit den Ausführungen der Arbeitsrichtlinie ZK-0910.
  • 5. SUCHVERFAHREN

5.2. Suchverfahren ZITAT

In dieser Datenbank befinden sich alle Versandverfahren (Fallback und C-TIR), bei denen eine Klärung der Kontrollergebniscodes A5 und B1 durch die Abgangsstelle zu erfolgen hat, sowie alle nicht erledigten Versandvorgänge.

5.2.1. Unstimmigkeitsliste

In der Unstimmigkeitsliste sind Zollamtsnummer, Eröffnungsdatum von - bis auszufüllen sowie zwischen dem Eröffnungsteil bzw. Erledigungsteil auszuwählen (TC20 nicht mehr aktiv).

Bei den Abgangszollstellen ist 6 Wochen nach Gestellungsfrist die Unstimmigkeitsliste abzufragen.

Die Abgangszollstellen bereinigen vorerst die Fälle der Unstimmigkeiten. Wird bei beendeten Versandvorgängen mit Unstimmigkeiten eine Klärung von der Bestimmungsstelle erwartet, so ist so schnell wie möglich diese Klärung unter "Klärung Unstimmigkeit" an die Bestimmungsstelle zu senden.

5.2.2. Einleitung der Suchverfahren

Die Abgangszollstellen leiten gemäß den gültigen Rechtsvorschriften und gem. den Anordnungen der ZK-0910 - sofern hier nicht anders angeführt - insbesondere gem. den Artikeln 365 und 366 ZK-DVO die Suchverfahren hinsichtlich der unerledigten Versandvorgänge ein.

In der Statusanzeige werden alle nicht gestellten Versandvorgänge nach einem Zeitraum von Gestellungsfrist plus 14 Tage angezeigt.

Ist hinsichtlich einer zu bereinigenden Unstimmigkeit oder eines einzuleitenden Suchverfahrens eine Aktenzahl anzulegen, ist vorerst das AccDoc auszuheben und der Geschäftsfall aktenmäßig zu verbuchen.

Hinsichtlich der unerledigten Versandvorgänge ist gem. Artikel 365 Abs. 1 lit. a ZK-DVO der Hauptverpflichtete davon in Kenntnis zu setzen, dass hinsichtlich des Versandvorgangs keine Eingangsbestätigung erfolgte und er ist aufzufordern, einen Nachweis für die Beendigung des Verfahrens zu erbringen.

Zur leichteren Zuordnung des Versandvorgangs durch den Hauptverpflichteten ist im Standardset "Unterrichtung des Hauptverpflichteten (Set 124) der Warenort anzugeben, an welchem der Versandvorgang eröffnet wurde.

Gleichzeitig ergeht gem. Artikel 366 Abs. 1 dritter Unterabsatz die Suchanzeige an die für die Suchverfahren maßgeblichen Zollstellen gem. der Bestimmungen der Arbeitsrichtlinie ZK-0910.

Die Durchgangszollstellen sind im Versandverfahren anzuschreiben und im Suchverfahren heranzuziehen.

Alle anschließenden weiteren Vorgangsweisen insbesondere die Einhaltung der Fristen richten sich nach den bisherigen Bestimmungen bezüglich des Suchverfahrens.

5.2.3. Erledigung der Suchverfahren

Die endgültige Erledigung des Versandverfahrens ist nach Vorlage eines Nachweises gemäß Artikel 365 Absatz 2 und 3 ZK-DVO von den Zollstellen, die das Suchverfahren eingeleitet haben, im ZITAT unter dem Button "Erledigung" zu erfassen.