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Richtlinie des BMF vom 01.02.2007, BMF-010313/0046-IV/6/2007 gültig von 01.02.2007 bis 07.10.2007

ZK-1610, Arbeitsrichtlinie - Ausfuhr

13. AUSFUHRABGABENPFLICHTIGE WAREN

13.1. Ausfuhrabgaben

Liegen bei Marktordnungswaren, insbesondere bei Waren des Getreidesektors, bestimmte Voraussetzungen vor, so setzt die Kommission für diese mit Verordnung Ausfuhrabgaben fest. Sind die Voraussetzungen nicht mehr gegeben, hebt die Kommission die Ausfuhrabgaben wieder auf. Ob nun für eine in der Ausfuhranmeldung angeführten Marktordnungsware eine Ausfuhrabgabe festgesetzt ist oder nicht, wird im Rahmen der Bearbeitung der Ausfuhranmeldung in e-zoll geprüft. Ist eine Ausfuhrabgabe zu erheben, erfolgt die Berechnung derselben in e-zoll.

Weiters ist darauf zu achten, dass ausfuhrabgabenpflichtige Waren gemäß Art. 183 ZK der zollamtlichen Überwachung unterliegen (siehe auch Abschnitt 16.1.2.).