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Richtlinie des BMF vom 01.03.2007, BMF-010311/0022-IV/8/2007 gültig von 01.03.2007 bis 18.08.2010

VB-0230, Arbeitsrichtlinie Arzneiwaren, Placenten, menschliches Blut, Antisera und andere Blutfraktionen sowie Produkte natürlicher Heilvorkommen

4. Produkte natürlicher Heilvorkommen

4.1. Begriff ''Produkte natürlicher Heilvorkommen''

(1) Gemäß § 42a Abs. 2 des Bundesgesetzes über Krankenanstalten und Kuranstalten (KAKuG), BGBl. Nr. 1/1957, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 122/2006, sind als Produkte natürlicher Heilvorkommen ortsgebundene, natürliche Vorkommen, die auf Grund besonderer Eigenschaften und ohne jede Veränderung ihrer natürlichen Zusammensetzung eine wissenschaftlich anerkannte Heilwirkung ausüben oder erwarten lassen, zu verstehen.

(2) Den Einfuhrbeschränkungen unterliegen Produkte ausländischer natürlicher Heilvorkommen. Als natürliche Heilvorkommen gelten, soweit ihre Produkte für eine Einfuhr in Frage kommen, insbesondere Heilquellen (Abs. 3) und Heilpeloide (Abs.4).

(3) Unter Heilquellen sind Quellen zu verstehen, deren Wasser auf Grund besonderer Eigenschaften und ohne jede Veränderung ihrer natürlichen Zusammensetzung eine wissenschaftlich anerkannte Heilwirkung ausüben oder erwarten lassen.

(4) Unter Heilpeloiden (Heilmoor, -schlamm, -schlick) sind durch geologische oder geologisch-biologische Vorgänge entstandene Peloide zu verstehen, die in feinkörnigem Zustand mit Wasser vermischt und erwärmt bei Bädern, Packungen oder sonstiger Anwendung auf Grund besonderer Eigenschaften ohne weiteren Zusatz eine wissenschaftlich anerkannte Heilwirkung ausüben oder erwarten lassen.

(5) Der Begriff "Produkt natürlicher Heilvorkommen" umfasst alle im Abschnitt 1.1. genanten Waren der Positionen 2201 10, 2201 90, 2501 00, 2530 90, 3003 90 und 3004 90.