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Fassung vom 01.09.2008
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Richtlinie des BMF vom 01.09.2008, BMF-010311/0091-IV/8/2008 gültig von 01.09.2008 bis 19.04.2009

VB-0800, Arbeitsrichtlinie Abfälle

Anhänge III und IV der EG-VerbringungsV

Anhang IIIIV - Gelbe Abfallliste
(Liste (von Abfällen,5* die dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung unterliegen)

Teil I

Unabhängig davon, ob gewisseFolgende Abfälle in dieser Liste aufgeführt sind, dürfen sie nicht als Abfälle der Gelben Liste befördert werden, falls sie mit anderen Materialien in einem Ausmaß kontaminiert sind, dass a) sie die mitunterliegen dem Abfall verbundenen Risiken soweit erhöhen, dass sie auf dieVerfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung (siehe Abschnitt 8.3. Rote Liste gesetzt werden müssten, oder b) die umweltverträgliche Verwertung des Abfalls unmöglich geworden ist.:

In Anlage II des Basler Übereinkommens aufgeführte Abfälle, und zwar:

Y46	Haushaltsabfälle, sofern sie nicht als Einzeleintrag in Anhang III entsprechend eingestuft sind.
Y47	Rückstände aus der Verbrennung von Haushaltsabfällen.

In Anlage VIII des Basler Übereinkommens aufgeführte Abfälle, und zwar:

AA. A1 METALLE UND METALLHALTIGE ABFÄLLE
AA 010A1010	ex	2619 00	Schlacken, ZunderMetallabfälle und andere Abfälle ausvon Legierungen mit einem der Eisen- und Stahlherstellung (folgenden Elemente:6**) Antimon Arsen Beryllium Cadmium Blei Quecksilber Selen Tellur Thallium jedoch ausgenommen die in Anhang III (Grüne Abfallliste) unter B1020 ausdrücklich aufgeführten Abfälle.
AA 020	ex	2620 19	Zinkhaltige Aschen und Rückstände (**)
AA 030		2620 20	Bleihaltige Aschen und Rückstände (**)
AA 040	ex	2620 30	Kupferhaltige Aschen und Rückstände (**)
AA 050	ex	2620 40	Aluminiumhaltige Aschen und Rückstände (**)
AA 060	ex	2620 50	Vanadiumhaltige Aschen und Rückstände (**)
AA 070		2620 90	Aschen und Rückstände (**), die Metalle oder Metallverbindungen enthalten, anderweitig nicht angegebene oder einbezogene Metalle oder Metallverbindungen enthaltende Aschen und Rückstände
AA 080A1020	ex	8112 91	Thalliumhaltige Abfälle, Schrott und Rückstände (**)ausgenommen Metallabfälle in massiver Form, die als Bestandteile oder als Verunreinigungen Folgendes enthalten: Antimon; Antimonverbindungen Beryllium; Berylliumverbindungen Cadmium; Cadmiumverbindungen Blei; Bleiverbindungen Selen; Selenverbindungen Tellur; Tellurverbindungen
AA 090A1030	exAbfälle, die als Bestandteile oder als Verunreinigungen Folgendes enthalten: Arsen; Arsenverbindungen Quecksilber; Quecksilberverbindungen Thallium; Thalliumverbindungen	2804 80	Arsenabfälle und Rückstände (**)
AA 100A1040	ex	2805 40	Quecksilberabfälle und Rückstände (**)Abfälle, die als Bestandteile Folgendes enthalten: Metallcarbonyle Chrom(VI)-Verbindungen
AA 110A1050	Galvanikschlämme		Anderweitig nicht angegebene oder einbezogene Rückstände aus der Aluminiumoxidproduktion
AA 120			Galvanisierungsschlamm
AA 130A1060			Flüssigkeiten aus demBeim Beizen von Metallen anfallende flüssige Abfälle
AA 140A1070			LaugenrückständeLaugungsrückstände aus der Zinkbearbeitung, Staub und Schlamm wie Jarosit, Hämatit, Göthit usw.
AA 150A1080			Feste EdelmetallrückständeAbfälle von in Anhang III (Grüne Abfallliste) nicht aufgeführten Zinkrückständen, die Spuren von anorganischen CyanidenBlei und Cadmium in solchen Konzentrationen enthalten, dass sie in Anlage III festgelegte Eigenschaften aufweisen
AA 160			Asche, Schlamm, Staub und andere Rückstände von Edelmetallen wie:
AA 161A1090			Asche aus der Verbrennung von gedruckten Schaltkreisen Asche aus der Verbrennung von isoliertem Kupferdraht
A1100	Staub und Rückstände aus den Abgasreinigungsanlagen von Kupferschmelzöfen
A1110	Verbrauchte Elektrolytlösungen aus der elektrolytischen Gewinnung oder Reinigung von Kupfer
A1120	Schlammförmiger Abfall, ausgenommen Anodenschlamm, aus der elektrolytischen Gewinnung oder Reinigung von Kupfer
A1130	Gelöstes Kupfer enthaltende, verbrauchte Ätzlösungen
A1140	Abfälle von Kupfer(II)-chlorid- und Kupfercyanidkatalysatoren
AA 162A1150			Asche aus der Verbrennung von photographischen Filmen Edelmetallasche aus der Verbrennung von Leiterplatten, soweit sie nicht in Anhang III (Grüne Abfallliste) (7) aufgeführt sind
AA 170A1160			Bleiakkumulatoren, ganz oder zerkleinert Abfälle von Bleiakkumulatoren, ganz oder zerkleinert
AA 180A1170			Andere Batterien und Akkumulatoren als Bleibatterien, ganz oder zerkleinert, sowie Abfälle und Schrott aus der Herstellung von Batterien und Akkumulatoren, anderweitig weder erwähnt noch einbezogen Abfälle von nicht sortierten Batterien, ausgenommen Gemische, die ausschließlich aus in Anhang III (Grüne Abfallliste) aufgeführten Batterien bestehen. In Anhang III (Grüne Abfallliste) nicht aufgeführte Batterien, die in Anlage I genannte Bestandteile in solchen Mengenenthalten, dass sie dadurch gefährlich werden
AA 190A1180		8014 20	Brennbare und selbstentzündliche Abfälle und Schrott aus Magnesium oder solche, die bei Kontakt mit Wasser gefährliche Mengen brennbarer Gase emittieren. Dieser Eintrag gilt nicht; stattdessen gelten die OECD-Einträge GC010, GC020 und GG040 in Teil II von Anhang III (Grüne Abfallliste), sofern zutreffend.
A1190	Altkabel, die mit Kunststoffen ummantelt oder isoliert sind, welche Kohlenteer, PCB (8), Blei, Cadmium, andere organische Halogenverbindungen oder andere in Anlage I genannte Bestandteile in solchen Mengen enthalten oder damit in einem solchen Ausmaß verunreinigt sind, dass sie in Anlage III festgelegte Eigenschaften aufweisen
AB. A2 ABFÄLLE AUS VORWIEGEND ANORGANISCHEN STOFFENBESTANDTEILEN, EVENTUELL MIT METALLENDIE METALLE ODER ORGANISCHEN STOFFEN STOFFE ENTHALTEN KÖNNEN
AB 010		2621 00	Anderweitig nicht erwähnte oder eingeschlossene Schlacken, Aschen und Rückstände (7*)
AB 020			Rückstände aus der Verbrennung von kommunalen Abfällen und Hausmüll
AB 030			Andere Abfälle als solche aus Systemen auf Cyanidbasis aus der Oberflächenbehandlung von Metallen
AB 040A2010	ex	7001 00	Glasabfälle aus Kathodenstrahlröhren und anderem aktiviertem Glasoder sonstigen beschichteten Gläsern
AB 050A2020	exAbfälle von anorganischen - flüssigen oder schlammförmigen - Fluorverbindungen, jedoch mit Ausnahme der in Anhang III (Grüne Abfallliste) aufgeführten Abfälle	2529 21	Calciumfluoridschlämme
AB 060A2030			Andere anorganische FluorverbindungenAbfälle von Katalysatoren, jedoch mit Ausnahme der in flüssigerAnhang III Form oder als Schlamm(Grüne Abfallliste) aufgeführten Abfälle
AB 070			Gießereisand
AB 080A2040			Verbrauchte KatalysatorenBei Verfahren der chemischen Industrie anfallende Gipsabfälle, die nichtwenn sie in Anlage I genannte Bestandteile in solchen Mengen enthalten, dass sie eine der grünen Liste aufgeführt sindin Anlage III festgelegten gefährlichen Eigenschaften aufweisen (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Anhang III (Grüne Abfallliste), B2080)
AB 090A2050	Asbestabfälle (Staub und Fasern)		Aluminiumhydratabfälle
AB 100			Aluminiumoxidabfälle
AB 110			Basische Löschungen
AB 120A2060			AnderweitigDieser Eintrag gilt nicht aufgeführte oder eingeschlossene anorganische Halogenidverbindungen; stattdessen gelten die OECD-Einträge GC010, GC020 und GG040 in Teil II von Anhang III (Grüne Abfallliste), sofern zutreffend.
AB 130			Sandstrahlrückstände
AB 140			Bei industriellen chemischen Verfahren anfallender Gips
AB 150			Nichtraffiniertes Calciumsulfit und Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung
AC. A3 ABFÄLLE AUS VORWIEGEND ORGANISCHE STOFFE ENTHALTENDE ABFÄLLEN BESTANDTEILEN, EVENTUELL VERMISCHT MIT METALLEN UND DIE METALLE ODER ANORGANISCHEN STOFFEN STOFFE ENTHALTEN KÖNNEN
AC 010A3010	ex	2713 90	RückständeAbfälle aus der Herstellung/ oder Behandlung von Petrolkoks und Bitumen aus Erdöl, mit Ausnahme verbrauchter Anoden
AC 020			Bituminöses anderweitig nicht angegebenes oder einbezogenes Material (Asphaltabfall)
AC 030A3020			RückstandsöleMineralölabfälle, die für ihren ursprünglichen Verwendungszweck nicht mehr geeignet sind
AC 040A3030			SchlammAbfälle, die Schlämme von verbleitem BenzinAntiklopfmittel enthalten, aus solchen bestehen oder mit solchen verunreinigt sind
AC 050A3040			HeizflüssigkeitAbfälle von (Wärmeübertragungs-)Heizflüssigkeiten
AC 060			Hydraulikflüssigkeit
AC 070			Bremsflüssigkeit
AC 080			Frostschutzmittel
AC 090A3050			Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung und Verwendung von Harzen, Latex, Weichmachern oder von Leimen und KlebstoffenLeimen/Klebstoffen, mit Ausnahme der in Anhang III (Grüne Abfallliste) aufgeführten Abfälle (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Anhang III (Grüne Abfallliste), B4020)
AC 100A3060	exNitrocelluloseabfälle	3915 90	Nitrocellulose
AC 110A3070			PhenoleAbfälle von Phenolen und phenolhaltige VerbindungenPhenolverbindungen, einschließlich Chlorphenole,n in flüssiger Form von Flüssigkeiten oder als SchlammSchlämmen
AC 120A3080	Etherabfälle, mit Ausnahme der in Anhang III (Grüne Abfallliste) aufgeführten Abfälle		Polychlornaphthalin
AC 130A3090	Abfälle aus Lederstaub, -asche, -schlamm und -mehl, die Chrom(VI)-Verbindungen oder Biozide enthalten (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Anhang III (Grüne Abfallliste), B3100)		Ether
AC 140A3100			Triäthylamin-KatalysatorenSchnitzel und sonstige Abfälle von Leder oder Lederverbunde, die zur ZubereitungHerstellung von Gießereisand verwendet werdenLederartikeln nicht geeignet sind und Chrom(VI)-Verbindungen oder Biozide enthalten (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Anhang III (Grüne Abfallliste), B3090)
AC 150			Fluorchlorkohlenwasserstoffe
AC 160			Halone
AC 170			Abfälle von behandeltem Kork und behandeltem Holz
AC 180	ex	4110 00	Lederstaub, Lederasche, Lederschlamm und Ledermehl
AC 190A3110			RückständeAbfälle aus der Abwrackung von Kraftfahrzeugen Pelzverarbeitung, die Chrom(leichtes Mahlgut: PlüschVI)-Verbindungen, Stoff, KunststoffabfälleBiozide oder infektiöse Stoffe enthalten (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Anhang III (Grüne Abfallliste), ...B3110)
AC 200A3120	FLUFF - Schredderleichtfraktion		Organische Phosphorverbindungen
AC 210A3130	Abfälle von phosphororganischen Verbindungen		Nichthalogenhaltige Lösungsmittel
AC 220A3140	Abfälle von nichthalogenierten organischen Lösungsmitteln, ausgenommen die in Anhang III (Grüne Abfallliste) aufgeführten Abfälle		Halogenhaltige Lösungsmittel
AC 230A3150			Halogenhaltige oder nichthalogenhaltige wasserfreie Destillationsrückstände, die bei der WiedergewinnungAbfälle von Lösungsmitteln anfallenhalogenierten organischen Lösungsmitteln
A3160	Abfälle von halogenierten und nichthalogenierten nichtwässrigen Destillationsrückständen aus der Rückgewinnung von organischen Lösungsmitteln
AC 240A3170			Abfälle aus der Herstellung von halogenierten aliphatischen Kohlenwasserstoffen (wie Chlormethanen, Dichlorethan, Vinylchlorid, Vinylidenchlorid, Allylchlorid und Epichlorhydrin)
AC 250A3180			GrenzflächenaktiveAbfälle, Stoffe und Zubereitungen, die polychlorierte Biphenyle (PCB), polychlorierte Terphenyle (PCT), polychlorierte Naphthaline (PCN), polybromierte Biphenyle (PBB) oder analoge polybromierte Verbindungen enthalten, aus solchen bestehen oder damit verunreinigt sind, und zwar in Konzentrationen von ≥ 50 mg/kg (9)
AC 260A3190	Bei Raffination, Destillation und pyrolytischer Behandlung von organischen Stoffen anfallende Teerabfälle (ausgenommen bituminöser Asphaltaufbruch)		Flüssiger Schweinemist; Fäkalien
AC 270A3200	Bituminöses teerhaltiges Material (Asphaltabfälle) aus Straßenbau und -erhaltung (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Anhang III (Grüne Abfallliste), B2130)		Abwasserschlamm
AD. A4 ABFÄLLE, DIE SOWOHL ANORGANISCHE ALS AUCH ORGANISCHE STOFFEBESTANDTEILE ENTHALTEN KÖNNEN
AD 010A4010			Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung und Zubereitung pharmazeutischer ProdukteVerwendung von Arzneimitteln, mit Ausnahme der in Anhang III (Grüne Abfallliste) aufgeführten Abfälle
A4020	Klinischer Abfall und ähnliche Abfälle, d. h. Abfälle, die bei ärztlicher Behandlung, Krankenpflege, Zahnbehandlung, tierärztlicher und ähnlicher Behandlung oder in Krankenhäusern oder sonstigen Anlagen bei der Untersuchung oder Behandlung von Patienten oder im Rahmen von Forschungsvorhaben anfallen
AD 020A4030			Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung und Verwendung von Bioziden und Pflanzenschutzmitteln, einschließlich Abfällen von Pestiziden und Herbiziden, die den Spezifikationen nicht genügen, deren Verfallsdatum überschritten (10) ist oder die für den ursprünglich vorgesehenen Zweck nicht geeignet sind
AD 030A4040			Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung und Verwendung von Erzeugnissen zur chemischer Holzschutzmittel (11Holzkonservierung)
A4050 12)			Abfälle, die die nachstehenden aus folgenden Stoffe enthaltenn bestehen, aus ihnen bestehensolche enthalten oder von diesendamit verunreinigt sind: anorganische Cyanide mit Ausnahme von festen, Edelmetalle enthaltenden Rückständen mit Spuren anorganischer Cyanide organische Cyanide
AD 040			anorganische Cyanide, ausgenommen feste Edelmetallrückstände, die Spuren von anorganischen Cyaniden enthalten
AD 050			organische Cyanide
AD 060A4060			Gemische und Emulsionen ausAbfälle von Öl/Wasser- und Wasser oder aus KohlenwasserstoffenKohlenwasserstoff/Wassergemischen und Wasser-emulsionen
AD 070A4070			Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung und Verwendung von Tinten, Farbstoffen, Pigmenten, AnstrichfarbenFarben, Lacken und LackenFirnissen, ausgenommen die in Anhang III (Grüne Abfallliste) aufgeführten Abfälle (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Anhang III (Grüne Abfallliste), B4010)
AD 080			Explosionsgefährliche Abfälle, die keinen besonderen Rechtsvorschriften unterliegen
AD 090			Anderweitig nicht aufgeführte oder eingeschlossene Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung und Verwendung von reprographischen oder photographischen Materialien
AD 100A4080			Abfälle aus Systemen auf anderer als Cyanidbais,explosiver Art (ausgenommen die bei derin Anhang III Oberflächenbehandlung von Kunststoffen anfallen(Grüne Abfallliste) aufgeführten Abfälle)
AD 100A4090			Abfälle aus Systemen auf anderer als CyanidbaisSäure- oder Laugenabfälle, ausgenommen die bei der Oberflächenbehandlung von Kunststoffenin dem entsprechenden Eintrag in Anhang IIIanfallen (Grüne Abfallliste) aufgeführten (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Anhang III (Grüne Abfallliste), B2120)
AD 110			Säurelösungen
AD 120			Ionenaustauschharze
AD 130			Wegwerfphotoapparate, mit Batterien
AD 140A4100			Anderweitig nicht aufgeführte oder eingeschlossene Abfälle aus industriellen Anlagen zur AbgasreinigungAbgasreinigungsanlagen, ausgenommen die in Anhang III (Grüne Abfallliste) aufgeführten Abfälle
A4110	Abfälle, die folgende Stoffe enthalten, aus solchen bestehen oder damit verunreinigt sind: alle Isomere von polychlorierten Dibenzofuranen alle Isomere von polychlorierten Dibenzodioxinen
A4120	Abfälle, die aus Peroxiden bestehen, solche enthalten oder damit verunreinigt sind
A4130	Verpackungsabfall und Behälter, die in Anlage I genannte Stoffe in solchen Konzentrationen enthalten, dass sie eine der in Anlage III festgelegten Gefahreneigenschaften aufweisen
AD 150A4140			Als Filter (z. B. BiofilterAbfälle, die aus Chemikalien bestehen, welche ihren Spezifikationen nicht entsprechen oder deren Verfallsdatum überschritten (13) verwendeteist und welche den Gruppen in Anlage I entsprechen sowie eine der in Anlage III festgelegten Gefahreneigenschaften aufweisen, natürlich vorkommende organische Stoffeoder die mit solchen Chemikalien verunreinigt sind
AD 160A4150			Kommunale AbfälleChemikalienabfälle, die bei Forschungs-, Entwicklungs- oder HausmüllLehrtätigkeiten anfallen und nicht identifiziert sind und/oder neu sind und deren Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und/oder Umwelt unbekannt sind
AD 170A4160	ex	2803	VerbrauchteIn Anhang III (Grüne Abfallliste) nicht aufgeführte gebrauchte Aktivkohle mit gefährlichen Eigenschaften aus der Verwendung(siehe den diesbezüglichen Eintrag in derAnhang III anorganischen, organischen oder pharmazeutischen Industrie(Grüne Abfallliste), Abwasserbehandlung, Gas- oder Luftreinigung und ähnlichen VerwendungenB2060)

Teil II

Folgende Abfälle unterliegen ebenfalls dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung (siehe Abschnitt 8.3.):

METALLHALTIGE ABFÄLLE
AA010		2619 00	Krätzen, Zunder und andere Abfälle aus der Eisen- und Stahlherstellung (14)
AA060		2620 50	Vanadiumhaltige Aschen und Rückstände (15)
AA190	ex	8104 20 8104 30	brennbare und selbstentzündliche Abfälle und Schrott aus Magnesium oder solche, die bei Berührung mit Wasser gefährliche Mengen brennbarer Gase emittieren.
VORWIEGEND ANORGANISCHE STOFFE ENTHALTENDE ABFÄLLE, EVENTUELL VERMISCHT MIT METALLEN UND ORGANISCHEN STOFFEN
AB030			andere Abfälle als solche aus Systemen auf Cyanidbasis aus der Oberflächenbehandlung von Metallen
AB070			Gießereisand
AB120	ex ex	2812 90 3824	anderweitig nicht aufgeführte oder eingeschlossene anorganische Halogenidverbindungen
AB130			Sandstrahlrückstände
AB150	ex	3824 90	nichtraffiniertes Calciumsulfit und Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung
VORWIEGEND ORGANISCHE STOFFE ENTHALTENDE ABFÄLLE, EVENTUELL VERMISCHT MIT METALLEN UND ANORGANISCHEN STOFFEN
AC060	ex	3819 00	Hydraulikflüssigkeit
AC070	ex	3819 00	Bremsflüssigkeit
AC080	ex	3820 00	Frostschutzmittel
AC150			Fluorchlorkohlenwasserstoffe
AC160			Halone
AC170	ex	4403 10	Abfälle von behandeltem Kork und behandeltem Holz
AC250			Grenzflächenaktive Stoffe
AC260	ex	3101	Flüssiger Schweinemist; Fäkalien
AC270			Abwasserschlamm
ABFÄLLE, DIE SOWOHL ANORGANISCHE ALS AUCH ORGANISCHE STOFFE ENTHALTEN KÖNNEN
AD090	ex	3824 90	anderweitig nicht aufgeführte oder eingeschlossene Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung und Verwendung von reprografischen oder photografischen Materialien
AD100			Abfälle aus Systemen auf anderer als Cyanidbais, die bei der Oberflächenbehandlung von Kunststoffen anfallen
AD120	ex ex	3914 00 3915	Ionenaustauschharze
AD150			als Filter verwendete, natürlich vorkommende organische Stoffe (z. B. Biofilter)
VORWIEGEND ANORGANISCHE STOFFE ENTHALTENDE ABFÄLLE, EVENTUELL VERMISCHT MIT METALLEN UND ORGANISCHEN STOFFEN
RB020	ex	6815	Keramikfasern mit ähnlichen chemisch-physikalischen Eigenschaften wie Asbest

5
(*) Falls möglich, wird neben dem Eintrag die Codenummer des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren (Code des Harmonisierten Systems) angegeben, das durch das Brüsseler Übereinkommen vom 14. Juni 1983 unter der Schirmherrschaft des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens aufgestellt wurde. Dieser Code kann sich sowohl auf Abfälle als auch auf Waren beziehen. In dieser Verordnung sind nur Abfälle aufgeführt. Deshalb wird der Code - der zur Arbeitserleichterung von Zollbehörden und von anderen Stellen verwendet wird - hier nur zur Hilfe bei der Bestimmung von Abfällen angegeben, die in dieser Verordnung aufgelistet sind und damit unter sie fallen. Dennoch sollten entsprechende offizielle Erläuterungen des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens als Anhaltspunkt für die Bestimmung von Abfällen herangezogen werden, die unter allgemeinen Positionen zusammengefasst sind. Die Angabe "ex" weist darauf hin, dass es sich um einen unter einer Position des Harmonisierten Systems speziell aufgeführten Abfall handelt.Der Code in Fettdruck in der ersten Spalte ist der OECD-Code: Er besteht aus zwei Buchstaben (einem für die Liste "Green" (Grün), "Amber" (Gelb) und "Red" (Rot) und einem für die Abfallkategorie A, B, C usw.) und einer Zahl.
6
(**) Diese Aufzählung umfasst Aschen, Rückstände, Schlacken, Abschöpfgut, Zunder, Stäube, Schlämme und Kuchen, die anderweitig nicht ausdrücklich genannt sind.
7
) Es wird darauf hingewiesen, dass der Spiegeleintrag in Anhang III (Grüne Abfallliste) (B1160) keine Ausnahme erwähnt.
8
) PCB mit einer Konzentration von ≥ 50mg/kg.
7
(*) Diese Aufzählung umfasst Aschen, Rückstände, Schlacken, Abschöpfgut, Zunder, Stäube, Schlämme und Kuchen, die anderweit nicht ausdrücklich genannt sind.
9
) Der Grenzwert von 50 mg/kg wird als ein für alle Abfälle international anwendbarer Wert betrachtet. Viele Länder haben für bestimmte Abfallarten jedoch einen niedrigeren Grenzwert eingeführt (z. B. 20 mg/kg).
10
) "Verfallsdatum überschritten" bedeutet, dass sie binnen der vom Hersteller empfohlenen Frist nicht verwendet wurden.
11
) Dieser Eintrag schließt mit chemischen Holzschutzmitteln behandeltes Holz nicht ein.
12
) Der Eintrag A4050 des Basler Übereinkommens umfasst auch verbrauchte Tiegelauskleidungen aus der Aluminiumschmelze, da diese anorganische Cyanide (Y33) enthalten. Wurden die Cyanide zerstört, so werden verbrauchte Tiegelauskleidungen dem Eintrag AB120 in Teil II des Anhangs IV (Gelbe Abfallliste) zugeordnet, da sie anorganische Fluorverbindungen mit Ausnahme von Kalziumfluorid (Y32) enthalten.
13
) "Verfallsdatum überschritten" bedeutet, dass sie binnen der vom Hersteller empfohlenen Frist nicht verwendet wurden.
14
) Diese Aufzählung umfasst Abfälle in Form von Asche, Rückstand, Schlacke, Krätze, Abschaum, Zunder, Staub, Schlamm und Kuchen, sofern diese anderweitig nicht ausdrücklich aufgeführt sind.
15
) Diese Aufzählung umfasst Abfälle in Form von Asche, Rückstand, Schlacke, Krätze, Abschaum, Zunder, Staub, Schlamm und Kuchen, sofern diese anderweitig nicht ausdrücklich aufgeführt sind.

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Zusatzinformationen

In Findok veröffentlicht am:: 28.08.2008
betroffene Normen:: VO 1013/2006, ABl. Nr. L 190 vom 12.07.2006 S. 1

VO 1418/2007, ABl. Nr. L 316 vom 04.12.2007 S. 6

AWG 2002, Abfallwirtschaftsgesetz 2002, BGBl. I Nr. 102/2002

Abfallverzeichnisverordnung, BGBl. II Nr. 570/2003

Abfallnachweisverordnung 2003, BGBl. II Nr. 618/2003

Festsetzungsverordnung gefährliche Abfälle, BGBl. II Nr. 227/1997
Verweise:: VB-0800 Abschnitt 8.3
Materie:: Zoll
Schlagworte:: Abfälle, Abfallverbringung, Notifizierung
Stammfassung:: BMF-010311/0051-IV/8/2007
Systemdaten:: Findok-Nr: 27189.2

aufgenommen am: 28.08.2008 09:08:59

Dokument-ID: 4997303c-9f7d-41a3-93b3-5a10a3332c6a

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