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Richtlinie des BMF vom 26.08.2010, BMF-010313/0652-IV/6/2010 gültig von 26.08.2010 bis 01.02.2012

ZK-0911, Arbeitsrichtlinie TIR

Beachte
  • Änderungen auf Grund des AVOG 2010 - DV. Weiters wurden auch textliche Anpassungen und Korrekturen durchgeführt.
Die Arbeitsrichtlinie TIR stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den TIR-Verfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
  • 6. SUCHVERFAHREN

6.4. Berichtspflicht

Sieht sich das Zollamt nicht in der Lage, die o.a. Fristen zu erfüllen, ist dem jeweiligen Amtsfachbereich mit einer entsprechenden Begründung zu berichten. Der Amtsfachbereich hat daraufhin geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Einhaltung der Fristen zu gewährleisten. Können keine diesbezüglichen Maßnahmen ergriffen werden, ist dem Nationalen Koordinator für das Versandverfahren mit eingehender Begründung zu berichten.

 

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Zusatzinformationen

In Findok veröffentlicht am:
26.08.2010
Anmerkungen:
Diese Richtlinie basiert auf den Bestimmungen des TIR Übereinkommens von 1975 und den darin enthaltenen Anlagen.
betroffene Normen:
ZK, VO 2913/92, ABl. Nr. L 302 vom 19.10.1992 S. 1
ZK-DVO, VO 2454/93, ABl. Nr. L 253 vom 11.10.1993 S. 1
TIR-Abkommen (1978) - Warentransport mit Carnets, BGBl. Nr. 112/1978
AVOG 2010 - DV, Durchführung des Abgabenverwaltungsorganisationsgesetzes 2010, BGBl. II Nr. 165/2010
Materie:
Zoll
Schlagworte:
TIR Übereinkommen von 1975, TIR Verfahren, Carnet TIR, NCTS/TIR, Verschlussanerkenntnis, Zulassung von Strassenfahrzeugen, Zulassung von Behältern, Ausschluss bestimmter Waren und Personen vom TIR Verfahren, Vertragsparteien
Stammfassung:
BMF-010313/0028-IV/6/2007
Systemdaten:
Findok-Nr: 26542.4
aufgenommen am: 26.08.2010 16:05:45
Dokument-ID: db07a4ef-917d-4478-9919-e048a688e1df
Segment-ID: 9967d58f-765d-45c7-9887-2b793087c9d9
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