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Änderungen auf Grund des AVOG 2010 - DV. Weiters wurden auch textliche Anpassungen und Korrekturen durchgeführt.
- Verschlussanerkenntnis
Anlage 4
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An das Zollamt |
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Antragsteller: |
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Bei Verlängerung: Nummer des Verschlussanerkenntnisses und ausstellendes Zollamt |
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Straßenfahrzeug Einzelzulassung nach der Bauart LKW Auflieger Anhänger Transporter sonstiges Amtliches Kennzeichen |
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Hersteller des Fahrgestells |
Fahrgestellnummer |
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Hersteller des Aufbaus |
Nummer |
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Art des Aufbaus Aufbau mit Schutzdecke Thermoaufbau Koffer Tank Silo Sonstige |
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Spätere Stufe als der der Herstellung Auf der Herstellungsstufe Container Wechselbehälter Abnehmbarer Tank Sonstiger Aufbau mit Schutzdecke teilweise offen (open Top) zusammenklappbar oder zerlegbar |
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Fabrikationsnummer Eigengewicht Erkennungszeichen |
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Angaben zum Laderraum/Behälter Kasten Zylinder Kugel sonstige Abmessungen des Laderaumes Länge Breite Höhe Durchmesser Außen Innen bei Tank und Silo Inhalt in Liter Kammeranzahl |
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Merkmale des Laderaumes/Behälters (verwendete Materialien usw.) |
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Anlagen Lichtbilder............/Zeichnungen............../sonstige.......... |
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Sind alle zur Aufnahme von Waren geeigneten Räume für die Zollkontrolle leicht zugänglich? ja/nein Hat das Fahrzeug im Bereich des Laderaums einen geheimen oder schwer zu entdeckenden Raum der zur Unterbringung von Waren geeignet ist? ja/nein Ist es möglich aus dem verschlossenen Teil des Fahrzeuges / Behälters Waren zu entnehmen oder in ihn hineinzubringen ohne sichtbare Spuren des Aufbrechens zu hinterlassen oder den Zollverschluss zu verletzen? Ja/nein |
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Anzahl der Zollverschlüsse / Bezeichnung der Stelle am Fahrzeug/Behälter an der sie anzubringen sind. |
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Ort, Datum, Unterschrift |
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2) Verhandlungsniederschrift über die Prüfung des vor bezeichneten Fahrzeuges :
Auf Grund des vorliegenden Antrages wurde heute im Beisein der Firma oder eines Vertreters der Antrag stellenden Firma und des unterfertigten Zollorgans das gegenständliche Beförderungsmittel hinsichtlich der Verschlusssicherheit überprüft (zur Grundlage diente das TIR Übereinkommen 1978 - Zollabkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR - mit seinen Anlagen) und dabei festgestellt:
Die Verschlusssicherheit im Sinne der für die Zulassung zum Internationalen Warentransport unter Zollverschluss vorgesehenen Bedingungen ist/ist nicht gegeben.
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Folgende Mängel wurden festgestellt: |
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Es wird gebeten die festgestellten Mängel zu beheben und das Fahrzeug unter Vorlage dieser Niederschrift bis zum..................... (Datum) wieder zur Prüfung vorzuführen. |
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Es sind ..................... Zollverschlusse anzulegen, die Lage ist in den Beilagen zum Verschlussanerkenntnis gekennzeichnet. |
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Es wird für das Fahrzeug das Verschlussanerkenntnis mit der Nummer......................... gültig bis zum............... ausgestellt. |
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Das Verschlussanerkenntnis mit der Nummer.........................ausgestellt vom Zollamt........................am................... |
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wird bis einschließlich ..............................verlängert. Eine Wiedervorführung zur Verlängerung ist nötig. |
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Ort...............................................................................Datum.............................. (Unterschrift und Stempel des ausstellenden Zollamtes) |