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Link auf diese SeiteZK-DVO, Zollkodex-Durchführungsverordnung (Zollkodex-DVO)
Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften- Teil I. Allgemeine Durchführungsvorschriften
- Titel IX Vereinfachte Verfahren
- Kapitel 4 Zollanmeldung zum Ausfuhrverfahren
Abschnitt 1 Unvollständige Zollanmeldungen
Artikel 280
(1) Ausfuhranmeldungen, bei denen einige der in Anhang 37 genannten Angaben fehlen, können auf Antrag des Anmelders von der Zollstelle angenommen werden, wenn sie mindestens die Angaben in den Feldern Nrn. 1 (erstes Unterfeld), 2, 14, 17a, 31, 33, 38, 44 und 54 des Einheitspapiers sowie alle sonstigen Angaben enthalten, die für die Feststellung der Warennämlichkeit und die Anwendung der Vorschriften für die Ausfuhr sowie für die Festlegung der Sicherheit, von der die Ausfuhr der Waren abhängig gemacht werden kann, erforderlich sind.
Bei Waren, für die Ausfuhrabgaben zu entrichten sind oder für die sonstige im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik vorgesehene Maßnahmen gelten, enthalten sie darüber hinaus alle Angaben, die die Erhebung der Abgaben oder Durchführung der Maßnahmen ermöglichen
(gilt ab 01.01.2006 oder nat. früher; bei Schwierigkeiten Anpassungsfrist bis 01.01.2007 verlängert).
(2) Die Zollstelle kann dem Anmelder gestatten, die Felder 17a und 33 nicht auszufüllen, wenn er erklärt, dass die Ausfuhr der betreffenden Waren keinen Verboten oder Beschränkungen unterliegt, die Zollstelle diesbezüglich keine Zweifel hat und sofern die Warenbezeichnung ihr die sofortige und eindeutige Einreihung der Ware ermöglicht
(gilt ab 01.01.2006 oder nat. früher; bei Schwierigkeiten Anpassungsfrist bis 01.01.2007 verlängert).
(3) Das Exemplar Nr. 3 muss in Feld 44 einen der folgenden Vermerke enthalten:
- Exportación simplificada,
- Forenklet udfǿrsel,
- Vereinfachte Ausfuhr,
- Απλουστευμένη εξαγωγ,
- Simplified exportation,
- Exportation simplifiée,
- Esportazione semplificata,
- Vereenvoudigde uitvoer,
- Exportação simplificada,
- Yksinkertaistettu vienti/Förenklad export,
- Förenklad export,
- Zjednodušený vývoz,
- Lihtsustatud väljavedu,
- Vienkāršotā izvešana,
- Supaprastintas eksportas,
- Egyszerűsített kivitel,
- Esportazzjoni simplifikata,
- Wywóz uproszczony,
- Poenostavljen izvoz,
- Zjednodušený vývoz,
- Опростено изнасяне,
- Export simplificat
(4) Die Artikel 255 bis 259 gelten für die Ausfuhranmeldung sinngemäß.