Richtlinie des BMF vom 28.04.2011, BMF-010220/0066-IV/8/2011 gültig ab 28.04.2011

AL-1000, Arbeitsrichtlinie Altlastenbeitrag

  • Erlass zum Altlastensanierungsgesetz

§§ 5 Altlastensanierungsgesetz 5- Bemessungsgrundlage

Die Bemessungsgrundlage für die Berechnung des Altlastenbeitrages ist die Masse des Abfalls. Die Umrechnung von Volumen auf Masse ist nicht zulässig. Das Rohgewicht ist entsprechend der Masse in Tonnen anzugeben. Bei der Ermittlung des Rohgewichtes ist die physikalische Masse, die zum Zeitpunkt des Abwägens vorliegt, heranzuziehen. Selbstverständlich ist auch im Abfall enthaltenes Wasser miteinzubeziehen (zB Klärschlamm).

Mit dem Abfall untrennbar verbundenes Verpackungs- und Ummantelungsmaterial ist als Abfall im Sinne des ALSAG anzusehen und unterliegt der entsprechenden Beitragspflicht. Auch bei verfestigten Abfällen dient als Berechnungsgrundlage für den Altlastenbeitrag die Gesamtmasse aus dem ursprünglichen Abfall und dem Verfestigungsmaterial.

Anzumerken ist, dass die Abgabebehörde (Zollamt), soweit sie die Grundlage für die Erhebung des Beitrages nicht ermitteln oder berechnen kann, diese zu schätzen hat (vgl. § 184 BAO).