Richtlinie des BMF vom 19.05.2020, 2020-0.315.277 gültig ab 19.05.2020

VB-0220, Arbeitsrichtlinie Suchtmittel

  • 4. Ausfuhr

4.5. Zolltarif und Codierungen in e-zoll in der Ausfuhr

(1) Die in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0220: Suchtmittel" (VuB-Code "0220") gekennzeichnet.

(2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung:

Dokumentenarten

Dokumenten-artencode
(BESCH_ART_CODE)

Beschreibung
(KURZ_BESCHR)

Hinweise

7040

Bewilligung nach dem Suchtmittelgesetz

siehe Abschnitt 4.2.

7043

Bestätigung des BM für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - Suchtmittel

siehe Abschnitt 6.1.4. und Abschnitt 6.2.4.

7059

Ausnahme - Ware von VuB 0220 (Suchtmittel) nicht erfasst

Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 6.1.1., Abschnitt 6.1.2., Abschnitt 6.1.3., Abschnitt 6.1.5., Abschnitt 6.1.6., Abschnitt 6.2.1., Abschnitt 6.2.2, Abschnitt 6.2.3., Abschnitt 6.2.5. und Abschnitt 6.2.6.oder einer Nichterfassung von der Beschränkung (ex-Positionen) siehe Abschnitt 2.5. und Anlage 3