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Richtlinie des BMF vom 10.03.2003, BMF-010310/0041-IV/7/2007 gültig von 10.03.2003 bis 31.12.2007

UP-3600, Arbeitsrichtlinie "AKP-Abkommen"

 

1. Anwendungsbereich

1.1. Entwicklung des Abkommens

Die Gemeinschaft hat ihren Markt seit langem für Ursprungserzeugnisse der AKP-Staaten, wie auch der ÜLG (siehe unter UP-3700), geöffnet. Sowohl das Cotonou-Abkommen als auch der Beschluss über die Assoziation der ÜLG sollen der Förderung der Entwicklung in den betroffenen Staaten dienen; es soll nicht nur der Handel zwischen der Gemeinschaft und diesen Ländern, sondern auch der Handel zwischen diesen Ländern gefördert werden. Diese benachbarten Gebiete sind trotz ihres unterschiedlichen Status traditionell mit ähnlichen Problemen konfrontiert.

Waren, die ihren Ursprung in den AKP-Staaten haben, sind bei der Einfuhr in die Gemeinschaft zollfrei zu belassen.

Die Entwicklungserfordernisse der AKP-Staaten und die notwendige Förderung ihrer industriellen Entwicklung rechtfertigen es, dass sie weiterhin die Möglichkeit haben, Zölle zu erheben und mengenmäßige Beschränkungen einzuführen.

Die von den AKP-Staaten gegenüber der Gemeinschaft angewandte Handelsregelung darf keinesfalls zu einer Diskriminierung zwischen den AKP-Staaten führen, noch weniger günstig als die durch die Meistbegünstigung eingeräumte Behandlung sein.

Die AKP-Staaten dürfen jedoch auf bestimmte andere AKP-Staaten oder andere Entwicklungsländer eine günstigere Regelung anwenden als auf die Gemeinschaft.

Dem Warenverkehr der AKP-Staaten mit der EU beziehungsweise den ÜLG werden tatsächliche Vergünstigungen gewährt und der Zugang zum Markt wird erleichtert, sodass das Wachstum des Handels beschleunigt und die Ausfuhren der ÜLG und der AKP-Staaten gefördert werden.