Richtlinie des BMF vom 01.02.2007, BMF-010313/0028-IV/6/2007 gültig von 01.02.2007 bis 25.08.2010

ZK-0911, Arbeitsrichtlinie TIR

Beachte
  • Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
Die Arbeitsrichtlinie TIR stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den TIR-Verfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).

 

6. SUCHVERFAHREN

6.0. Fristen im Suchverfahren:

Die nachstehend angeführten Fristen, welche durch die Bestimmungen des ZK, der ZK-DVO bzw. des TIR Übereinkommens sowie durch Verwaltungsabsprachen geregelt sind, sind strikt einzuhalten.

Bestimmungszollstelle in Österreich

Rücksendung des Trennabschnittes

unverzüglich spätestens 10 Arbeitstage nach Gestellung

Abgangszollstelle in Österreich:

Abfrage des Carnet im ZITAT und Versand einer Kopie an das Zollamt Wien zwecks Verständigung nach Artikel 455 ZK-DVO

6 Wochen nach Eröffnung

Verständigung des bürgenden Verbandes und des Carnet Inhabers

2 Monate nach Annahme der Anmeldung durch das ZA Wien

Einleitung des Suchverfahren

Versenden der Suchanzeige

4 Monate nach Annahme der Anmeldung

Versenden des Mahnbriefes

3 Monate nach Versenden der Suchanzeige

Unterrichtung des Bürgen gemäß Artikel 11 des TIR Übereinkommens

12 Monate nach Annahme der Anmeldung

Erhebung der Abgaben nach Artikel 456 (2) ZK-DVO

10 Monate nach Annahme der Anmeldung

Frist für die buchmäßige Erfassung

2 Tage nach dem Tag, an dem die Zollbehörde im konkreten Einzelfall in der Lage ist, den betreffenden Abgabenbetrag zu berechnen und den Zollschuldner zu bestimmen.

Festsetzungsverjährung

3 Jahre nach dem Entstehen der Zollschuld