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Richtlinie des BMF vom 04.08.2016, BMF-010313/0532-IV/6/2016 gültig ab 04.08.2016

ZK-0612, Arbeitsrichtlinie "Zollanmeldung im Informatikverfahren"

Beachte
  • Die Arbeitsrichtlinien im Bereich Zollkodex der Union wurden zur Gänze überarbeitet und den aktuellen Bestimmungen angepasst. Die gegenständliche Arbeitsrichtlinie wurde teilweise (Abschnitte 0. bis 7. sowie die Anhänge) in die neue Arbeitsrichtlinie ZK-1580 überführt. Die übrigen Abschnitte werden erst mit Anpassung von e-zoll an die Bestimmungen des UZK in die Arbeitsrichtlinie ZK-1580 überführt.
  • Titel III - Notfallverfahren

5. Übermittlung der Anmeldung im Notfallverfahren

Um die Organisation der Zollverwaltung nicht unnötig zu beanspruchen, sind die e-zoll-Anwender anzuhalten, Zollanmeldungen im Notfallverfahren nur für die unbedingt erforderlichen Abfertigungsfälle abzugeben.

Besteht für eine Abfertigung keine große Dringlichkeit, sollte in diesem Fall nach Möglichkeit zugewartet werden, bis das System wieder verfügbar ist.

5.1. Form der Anmeldung

Für die Anmeldungen sind grundsätzlich die dafür vorgesehenen amtlichen Vordrucke zu verwenden, wobei diese entweder aus dem System ausgedruckt oder in anderer Form erstellt werden können; soweit möglich, stehen die Vordrucke auch als Ausfüllformulare in der Formulardatenbank des Bundesministeriums für Finanzen zur Verfügung (siehe nachstehende Links):

Summarische Eingangs- und Ausgangsanmeldung

Einfuhr

  • Einfuhranmeldung - Einheitspapier/AT, Vordruck Za58 bzw. Za58-1

Ausfuhr

Versandverfahren

In der Einfuhr kann anstelle des Einheitspapiers auch ein Ausdruck der Anmeldungsdaten in strukturierter Form verwendet werden, sofern daraus die einzelnen Feldnummerierungen und -bezeichnungen eindeutig hervorgehen (Muster - siehe Anlage 6).

Fürentfällt (ersetzt durch ARL ZK-1580) Inhaber einer Bewilligung zum vereinfachten Anmeldeverfahren gemäß Art. 76 Abs. 1 Buchstabe b ZKin der Einfuhr genügt die Übermittlung eines Handel- oder Verwaltungspapiers (zB Handelsrechnung), auf dem zumindest nachstehende Vermerke eingetragen sein müssen, sofern diese nicht schon im Handel- oder Verwaltungspapier enthalten sind:

  • FRN (siehe Abschnitt 5.3.),
  • Ordnungsbegriff der Bewilligung (Bewilligungsnummer) nach Art. 76 Abs. 1 Buchstabe b ZK,
  • Vermerk: "Vereinfachtes Anmeldeverfahren gem. Art. 76 Abs. 1 Buchstabe b ZK",
  • Anmelder und zwingend dessen Zahlungsaufschub-Kontonummer bzw. bei Übernahme der Zollschuld durch den Empfänger die Bewilligung über den Zahlungsaufschub (Zahlungsaufschub-Kontonummer) des Empfängers
  • Versender, Empfänger,
  • Ursprungs- und Herkunftsland,
  • Anzahl und Bezeichnung der Packstücke,
  • Warenbeschreibung, Einreihung der Waren in den Österreichischen Gebrauchszolltarif (§ 45 ZollR-DG),
  • Warenmenge, Rohmasse und erforderlichenfalls die Eigenmasse,
  • Vorverbuchung (Daten des vorangegangenen Zollverfahrens - zB Nummer des Versandpapiers und Datum),
  • das beantragte Zollverfahren (zB Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr oder Codierung des entsprechenden Verfahrenscodes),
  • allfällige Bewilligungen und Bescheinigungen (zB nach dem Außenwirtschaftsrecht),
  • Präferenznachweise [zB WVB (Zl., Ausstellungsland)],
  • Unterschrift des Anmelders oder des in seinem Namen tätigen verantwortlichen Sachbearbeiters.