Suchbegriffe anzeigen Änderungen anzeigen
  • Abschnitt:
  • <
  • 1
  • /
  • ...
  • /
  • 5
  • /
  • 6
  • /
  • 7
  • /
  • ...
  • /
  • 31
  • >
Richtlinie des BMF vom 01.03.2007, BMF-010304/0008-IV/8/2007 gültig ab 01.03.2007

GK-0400, Arbeitsrichtlinie Personenverkehr auf der Straße im EU/EWR-Bereich

  • 1. Begriffsbestimmungen

1.2. Gelegenheitsverkehr

(1) Gelegenheitsverkehr ist jener Verkehrsdienst, der nicht der Begriffsbestimmung des Linienverkehrs, einschließlich der Sonderformen des Linienverkehrs, entspricht und für den kennzeichnend ist, dass auf Initiative eines Auftraggebers oder des Verkehrsunternehmers selbst vorab gebildete Fahrgastgruppen befördert werden. Solche Fahrten verlieren ihre Eigenschaft als Gelegenheitsverkehr auch dann nicht, wenn sie mit einer gewissen Häufigkeit durchgeführt werden.

(2) Der Gelegenheitsverkehr kann auch von einer Gruppe von Beförderungsunternehmen betrieben werden, die für Rechnung desselben Auftraggebers tätig sind; die Fahrgäste können dabei auch bei einem anderen Beförderungsunternehmen derselben Gruppe eine Anschlussverbindung auf der Strecke im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats nehmen.

(3) Die Durchführung von parallelen oder zeitlich befristeten Verkehrsdiensten, die bestehenden Liniendiensten vergleichbar und auf deren Benutzer ausgerichtet sind, sind als (genehmigungspflichtige) Liniendienste im Sinne des Abschnittes 1.1. anzusehen.