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Richtlinie des BMF vom 01.03.2007, BMF-010304/0010-IV/8/2007 gültig ab 01.03.2007

GK-0420, Arbeitsrichtlinie Kraftfahrlinienverkehr

  • 1. EU/EWR-Bereich, Schweiz

1.1. Begriffsbestimmungen

1.1.1. Linienverkehr

(1) Als Linienverkehr gilt die regelmäßige Beförderung von Fahrgästen auf einer bestimmten Verkehrsverbindung, wobei Fahrgäste an vorher festgelegten Haltestellen aufgenommen oder abgesetzt werden können. Der Linienverkehr ist ungeachtet einer etwaigen Buchungspflicht für jedermann zugänglich.

(2) Als Linienverkehr gilt unabhängig davon, wer Veranstalter der Fahrten ist, auch die regelmäßige Beförderung bestimmter Gruppen von Fahrgästen, unter Ausschluss anderer Fahrgäste, auf einer bestimmten Verkehrsverbindung, wobei die Fahrgäste an vorher festgelegten Haltestellen aufgenommen oder abgesetzt werden. Solche Verkehrsdienste werden als "Sonderformen des Linienverkehrs" bezeichnet. Zu den Sonderformen des Linienverkehrs zählen insbesondere:

a)die Beförderung von Arbeitnehmern zwischen Wohnort und Arbeitsstätte;

b)die Beförderung von Schülern und Studenten zwischen Wohnort und Lehranstalt;

c)die Beförderung von Angehörigen der Streitkräfte und ihren Familien zwischen Herkunftsland und Stationierungsort.

Die Regelmäßigkeit der Sonderformen des Linienverkehrs wird nicht dadurch berührt, dass der Ablauf der Fahrten wechselnden Bedürfnissen der Nutzer angepasst wird.