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Richtlinie des BMF vom 15.02.2008, BMF-010313/0153-IV/6/2008 gültig von 15.02.2008 bis 10.02.2009

ZK-0917, Arbeitsrichtlinie NCTS

Beachte
  • Diese Richtlinie gilt im Bereich der gemeinschaftlichen und gemeinsamen Versandverfahren gemeinsam mit den Ausführungen der Arbeitsrichtlinie ZK-0910
Die Arbeitsrichtlinie NCTS stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den gemeinschaftlichen und gemeinsamen Versandverfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der gemeinschaftlichen und gemeinsamen Versandverfahren gemeinsam mit den Ausführungen der Arbeitsrichtlinie ZK-0910.
  • 2. VERFAHREN

2.3. Verfahren bei der Durchgangszollstelle

Durchgangszollstelle ist die Eingangszollstelle jedes EFTA-Landes, dessen Gebiet berührt werden soll, und, wenn bei der Beförderung das Gebiet eines EFTA-Landes berührt wurde, die Eingangszollstelle, über die die Waren in das Zollgebiet der Gemeinschaft wiedereingeführt werden, oder wenn bei der Beförderung ein anderes Gebiet als das der Gemeinschaft oder eines EFTA-Landes berührt wird, die Ausgangszollstelle, über die die Ware die Gemeinschaft verlässt, und die Eingangszollstelle, über die sie wieder in die Gemeinschaft verbracht wird.

Die Bestimmungen über die Förmlichkeiten während der Beförderung gemäß Artikel 359 ZK-DVO gelten nicht für Warenbeförderungen im Eisenbahnverkehr (Artikel 412 ZK-DVO). Eine Vorführung der Waren mit der Versandanmeldung bei einer Durchgangszollstelle sowie eine Abgabe eines Grenzübergangsscheines entfallen.

Das Versandbegleitdokument (AccDoc) wird vom Frachtführer der Durchgangszollstelle vorgelegt. Die Durchgangszollstelle öffnet in der NCTS Anwendung die Maske "Durchgang" und erfasst anschließend die MRN mittels Eingabe oder BAR-Code Leser.

2.3.1. MRN verfügbar

Ist die MRN verfügbar, so werden das Durchgangsdatum und die Versanddaten automatisch vom System angezeigt. Diese Daten sind mit dem AccDoc zu vergleichen und bei Übereinstimmung ist der Durchgang mittels Button "Durchgangsbestätigung" zu bestätigen. Die Durchgangsnachricht (IE118) wird vom System automatisch an die Abgangsstelle übermittelt. Das Versandbegleitdokument ist dem Warenführer wieder auszuhändigen.

Eine Abgabe eines Grenzübergangsscheines von im NCTS-Verfahren befindlichen Versandvorgängen entfällt.

Ist bei der Erfassung der MRN bei der Durchgangszollstelle die MRN bereits als Durchgang (in die EU) registriert oder bei einer Bestimmungsstelle erledigt worden, ist umgehend Triple-C-Austria zu verständigen, die ihrerseits das Problem mit der Abgangsstelle klären. Bis zur Abklärung bzw. Freigabe durch Triple-C-Austria darf das Beförderungsmittel die Grenze nicht passieren.

2.3.2. MRN nicht verfügbar

a) Ist die MRN nicht im System verfügbar, erscheint am Bildschirm eine Fehlermeldung. Im Falle einer unrichtigen Eingabe ist die MRN zu prüfen und neuerlich im System zu erfassen. Steht die MRN nun zur Verfügung ist wie unter Abschnitt 2.3.1. beschrieben vorzugehen.

b) Ist die korrekt erfasste MRN weiterhin nicht im System verfügbar, wird zur Anforderung der Versanddaten bei der Abgangsstelle aufgerufen. Es wird eine Anforderungsnachricht (IE114) erstellt und an die Abgangsstelle übermittelt. Die MRN ist nach einigen Minuten erneut aufzurufen. Sobald die Daten verfügbar sind, ist wieder entsprechend Abschnitt 2.3.1. vorzugehen.

c) Ist die MRN weiterhin nicht verfügbar ist Kontakt mit der "Triple-C-Austria" aufzunehmen (siehe Abschnitt 1.4.).

2.3.3. Ereignisse während der Beförderung ("en route events")

Gemäß den Bestimmungen zur ZK-0611 Abschnitt II "Förmlichkeiten während der Beförderung im gemVV" kann es vorkommen, dass zwischen dem Zeitpunkt des Abganges der Waren von der Abgangsstelle und dem Zeitpunkt ihres Eintreffens bei der Bestimmungsstelle gewisse Eintragungen auf dem die Waren begleitenden Versandbegleitdokument vorgenommen werden müssen (Artikel 360 Absatz 1 ZK-DVO).

Wurden auf dem AccDoc etwaige Ereignisse während der Beförderung vermerkt und sind diese noch nicht im System erfasst, ist von der Durchgangszollstelle über den Button "En route events" die entsprechende Eingabemaske aufzurufen und die Unterwegsereignisse entsprechend zu erfassen. Nach erfolgter Eingabe ist der Durchgang mittels "Durchgangsbestätigung" zu quittieren (siehe Abschnitt 2.3.1.).

Unterwegsereignisse können nur von Durchgangszollstellen oder Bestimmungsstellen im NCTS System erfasst werden.

Sollten Kontrollen durch andere Behörden erfolgt sein und eine Zollstelle wurde davon nicht in Kenntnis gesetzt, ist die nächstgelegene Zollstelle mit den entsprechenden Eintragungen und der zollamtlichen Bestätigung auf dem Versandbegleitdokument (Feld F Sichtvermerk der zuständigen Behörden) zu befassen. Die Erfassung im NCTS erfolgt in diesem Fall bei der Bestimmungsstelle.

Allenfalls von den Durchgangszollstellen durchgeführte Kontrollen sind im Feld 56 des AccDoc zu vermerken und unter "en route events" im System zu erfassen.

2.3.4. Verschlussänderung

Eine eventuell vorgenommene Verschlussänderung, zum Beispiel aufgrund einer vorgenommenen Kontrolle, ist im System unter Erfassung der neuen Verschlüsse oder sonstiger Nämlichkeitsmittel unter "en route events" zu vermerken. Derartige Vermerke können nur bei Durchgangs- und/oder Bestimmungsstellen vorgenommen werden.

2.3.5. Richtungsänderung

Werden die Waren unter Vorlage des Versandbegleitdokument bei einer anderen - in Österreich gelegenen - als bei der im AccDoc angegebenen Durchgangszollstelle gestellt, so ist die MRN in das System einzugeben und eine Anforderung der Versanddaten aufzurufen (siehe Abschnitt 2.3.2.)

Stehen die Versanddaten im System zur Verfügung ist bei Übereinstimmung die Durchgangsbestätigung zu erteilen. Das System übermittelt der Abgangsstelle automatisch die Durchgangsanzeige.

Stehen die Versanddaten nicht zur Verfügung siehe Vorgangsweise Abschnitt 2.3.2.

Diese Vorgangsweise gilt nicht für Sendungen, für die gem. Artikel 355 Abs. 2 ZK-DVO eine verbindliche Beförderungsroute festgelegt wurde. Eine Abweichung von der von der Abgangsstelle vorgeschriebenen verbindlichen Beförderungsroute darf nur mit Zustimmung der Abgangsstelle erfolgen. In diesem Fall ist der Kontakt mit der Abgangsstelle aufzunehmen.

2.3.6. Technische Probleme

Sollten sich bei Vorlage von Versandbegleitdokumenten bei den Durchgangszollstellen bei der Eingabe ins System technische Probleme ergeben oder zB bei Systemausfällen, ist vorerst der Kontakt mit Triple-C-Austria aufzunehmen. Sind die technischen Probleme von längerer Dauer, ist wie nach den bisherigen Bestimmungen ein Grenzübergangsschein abzugeben. Eine nachträgliche Erfassung ins System hat nicht zu erfolgen.