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Richtlinie des BMF vom 26.03.2007, BMF-010302/0020-IV/8/2007 gültig von 26.03.2007 bis 30.11.2008

AH-5120, Nichtpräferenzielle Ursprungsnachweise für Stahlwaren

Die Durchführungsmaßnahmen für den Nachweis des nichtpräferenziellen Ursprungs für Stahlwaren werden dargestellt.
  • 2. Einfuhr

 

2.2. Verfahren bei der Einfuhr

Bei der Einfuhr von Waren der im Pkt. 2.1. Z 3 genannten Stahlwaren ist ein Ursprungszeugnis erforderlich, sofern keine Alternativdokumente nach Pkt. 2.4. verwendet werden oder Ausnahmen und Sonderbestimmungen nach Pkt. 2.5. angewendet werden können.

Die Dokumente und Maßnahmen sind entsprechend der Vorschriften über e-Zoll in den Anmeldungen anzuführen bzw. zu codieren.

Die allgemeinen Vorschriften über die Anmeldung in Zusammenhang mit außenhandelsrechtlichen Vorschriften ist in der Arbeitsrichtlinie AH-1110 zusammengefasst dargestellt.