Richtlinie des BMF vom 07.02.2018, BMF-010313/0060-III/10/2018 gültig von 07.02.2018 bis 27.02.2020

ZK-0690, Arbeitsrichtlinie Zollwert

9. Deduktive Methode (Art. 74 Abs. 2 Buchstabe c UZK iVm Art. 142 Abs. 1 bis 5 UZK-IA)

Mit der deduktiven Methode wird von einem inländischen Verkaufspreis auf den Zollwert zurückgerechnet.

9.1. Verkaufspreis

Ausgangspunkt für die Zollwertermittlung ist der Preis, zu dem die eingeführten oder gleiche oder ähnliche Waren in der Union verkauft werden (Art. 124 Abs. 1 UZK-IA iVm Art 142 Abs. 4 UZK-IA).

Sind neben dem Verkaufspreis noch weitere Leistungen zu erbringen oder erbringt der Abnehmer im Inland Beistellungen, so kann dieser Preis nicht als Verkaufspreis iSd Art. 74 Abs. 2 Buchstabe c UZK anerkannt werden.

9.2. Maßgebender Verkaufspreis

Es sind Verkaufspreise der eingeführten, gleicher oder gleichartiger Waren heranzuziehen, die in der größten Menge je Einheit (Art. 74 Abs. 2 Buchstabe c UZK iVm dem früheren Anhang 23 ZK-DVO, Anm. zu Art. 152 ZK-DVO) im gleichen oder annähernd gleichen Zeitpunkt erzielt wurden.

Hinsichtlich des Zeitelementes iSd Art. ist je nach Warenart ein enger Zeitraum zu bestimmen.

Liegt innerhalb dieses Zeitraumes kein Verkauf vor, so ist der Preis zum frühesten Zeitpunkt nach der Einfuhr der zu bewertenden Waren, jedoch vor Ablauf von 90 Tagen nach dieser Einfuhr in der Union verkauft werden (Art. 142 Abs. 2 UZK-IA).

9.3. Nicht zu berücksichtigende Kaufgeschäfte

Art. 142 Abs. 4 UZK-IA enthält jene Kaufgeschäfte, die nicht zu berücksichtigen sind.

Erste Handelsstufen (11) nach der Einfuhr (Art. 142 Abs. 4 Buchstabe a UZK-IA):

Großhändler, Semi-Großhändler und Kleinhändler

Gibt es keine Verträge mit Großhändlern, so sind die obigen Verkäufe (siehe oben) die Verkäufe auf der ersten Handelsstufe nach der Einfuhr.

(11) Vonderbank, Zollwert, Von der Theorie zur Praxis, 385

9.4. Abzüge vom Verkaufspreis

Die vom Kaufpreis abzuziehende n Elemente sind Art. 142 Abs. 5 UZK-IA zu entnehmen.

9.4.1. Begriff "Gewinn und Gemeinkosten"

Der Begriff "Zuschläge für Gewinn und Gemeinkosten" nach Art. 142 Abs. 5 Buchstabe a UZK-IA ist als Ganzes (Handelsspanne oder Kalkulationsaufschlag) anzusehen. Das Ausmaß des Abzuges ist anhand der vom Anmelder gemachten Angaben zu ermitteln, sofern seine Angaben mit etwaigen Feststellungen bei Verkäufen eingeführter Waren derselben Gattung oder Art im Zollgebiet nicht in Widerspruch stehen. Ist diese Voraussetzung nicht erfüllt, so ist der Betrag für Gewinn und Gemeinkosten auf andere Weise zu ermitteln bzw. zu schätzen (siehe früheren Anhang 23 ZK-DVO, Anm. zu Art. 152 Abs. 1 Buchstabe a Z i ZK-DVO Punkt 1.).

9.4.2. Waren derselben Gattung oder Art

Der Begriff der "Waren derselben Gattung oder Art" ist in Artikel 142 Abs. 5 Buchstabe a UZK-IA (siehe früheren Anhang 23 ZK-DVO, Anm. zu Art. 152 Abs. 1 Buchstabe a Z i ZK-DVO, Punkt 2., letzter Satz) definiert.

9.5. Zollwert bestimmter verderblicher Waren (Art. 74 Abs. 2 Buchstabe c UZK iVm Art. 142 Abs. 6 UZK-IA und Anhang 23-02 UZK-IA)

9.5.1. Allgemeines

Abweichend von den sonstigen Bewertungsmethoden istkann nach Art. 142 Abs. 6 UZK-IA bei Waren des Anhangs 23-02 UZK-IA, die im Rahmen von Kommissionsgeschäften eingeführt werden, die Zollwertermittlungder Zollwert nach Artikel 74 Abs. 2 Buchstabe c UZK vorzunehmenermittelt werden.

Normalerweise ist bei den nachrangigen Bewertungsmethoden die Reihenfolge nach Art. 74 Abs. 1 UZK grundsätzlich einzuhalten. Zur Vereinfachung kann der Zollwert aber unmittelbar nach Art. 74 Abs. 2 Buchstabe c UZK iVm Art. 142 Abs. 6 UZK-IA ermittelt werden.

Liegt der Einfuhr ein tatsächlich gezahlter oder zu zahlender Kaufpreis nach Artikel 70 UZK zugrunde, muss die Zollwertbestimmung auf der Grundlage des Transaktionswerts erfolgen.

10. Errechneter Wert nach Art. 143 UZK-IA

Die Anwendung des Bewertungskriteriums des errechneten Wertes bleibt in der Regel auf Fälle beschränkt, in denen der ausländische Hersteller dem inländischen Abnehmer oder der Zollbehörde die erforderlichen Preisberechnungen zur Verfügung stellt und sich bereit erklärt, gegebenenfalls später notwendig werdende Überprüfungen zu ermöglichen. Dies wird im Allgemeinen nur in Fällen der Verbundenheit von Käufer und Verkäufer der Fall sein.

Der errechnete Wert ist ein Zollwert, der aus der Summe der einzelnen Kostenfaktoren der Erzeugung, samt einem Betrag für Gewinn- und Gemeinkosten der eingeführten Waren, "konstruiert" wird; dieser Methode kommt geringe praktische Bedeutung zu.

11. Schlussmethode nach Art. 144 UZK-IA

11.1. Allgemeines

Die Ermittlung des Zollwertes durch zweckmäßige Methoden setzt voraus, dass die vorangehenden Bewertungsmethoden nicht anwendbar sind, und beruht auf einer "angemessenen Flexibilität" von Art. 74 Abs. 2 UZK (siehe auch zur "angemessenen Flexibilität" ex-Anhang 23 ZK-DVO, Anm. zu Art. 31 Abs. 1 ZK-DVO).

Zur "angemessenen Flexibilität" siehe auch UFS-Entscheidung vom 10.12.2012,Abgrenzung zw. Kommissionsgeschäften und Eigengeschäften wird auf ZRV/0182-Z1W/09Anlage 11 zu dieser ARL hingewiesen.

11.2. Ungewisser Verkauf

Waren, die zum ungewissen Verkauf eingeführt werden, sind bereits im maßgebenden Zeitpunkt auf der Grundlage des späteren Kaufpreises im Rahmen des Artikels 74 Abs. 3 UZK zu bewerten, wenn der zu erwartende Kaufpreis angemeldet und zB anhand von Preislisten nachgewiesen wird.

Beispiel:

Der Vermittler legt eine Preisliste vor, aus der der Verkaufspreis für die eingeführte Ware hervorgeht. Der Listenpreis ist der Zollwertermittlung zugrunde zu legen.

Kann eine Preisliste nicht vorgelegt werden, ist der Zollwert nach den Folgemethoden des Artikels 74 UZK zu ermitteln.