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Link auf diese SeiteZK-DVO, Zollkodex-Durchführungsverordnung (Zollkodex-DVO)
Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften- Teil I. Allgemeine Durchführungsvorschriften
- Titel IX Vereinfachte Verfahren
- Kapitel 4 Zollanmeldung zum Ausfuhrverfahren
- Abschnitt 3 Anschreibeverfahren
Artikel 286
(1) Die Überwachung des tatsächlichen Verlassens des Zollgebietes der Gemeinschaft wird aufgrund des Exemplars Nr. 3 des Einheitspapiers durchgeführt, welches auch als Nachweis dafür dient.
Die Bewilligung sieht die Vorabfertigung von Exemplar Nr. 3 vor.
(2) Die Vorabfertigung erfolgt
a) durch vorheriges Anbringen des Dienststempelabdrucks der zuständigen Zollstelle und durch die Unterschrift eines Beamten dieser Zollstelle in Feld A oder
b) durch Anbringung eines besonderen Stempelabdrucks nach dem Muster im Anhang 62 durch den zugelassenen Ausführer.
Dieser Stempelabdruck kann auf den Vordrucken eingedruckt sein, wenn der Druck einer hierfür zugelassenen Druckerei übertragen wird.
(3) Vor Abgang der Waren muss der zugelassene Ausführer folgende Anforderungen erfüllen:
a) Er muss die in Artikel 285 oder 285a genannten Förmlichkeiten erfüllen;
b) er muss auf den Begleitunterlagen oder den sie
ersetzenden Datenträgern Folgendes
angeben:
i) den Verweis
auf die Anschreibung in seiner Buchführung,
ii) Das Datum der in
Ziffer i genannten Anschreibung,
iii) die
Bewilligungsnummer,
iv) den Namen der
erteilenden Zollstelle.