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Richtlinie des BMF vom 04.10.2011, BMF-010313/0647-IV/6/2011 gültig von 04.10.2011 bis 30.04.2016

ZK-0980, Arbeitsrichtlinie Zolllager und Verwahrungslager

  • 1. Verfahrensgrundsätze

1.8. Vorübergehendes Entfernen

Im Zolllagerverfahren befindliche Waren können für die Dauer von höchstens 3 Monaten vorübergehend aus dem Zolllager entfernt werden. Die Frist von 3 Monaten kann in begründeten Fällen auf Antrag verlängert werden.

Das vorübergehende Entfernen ist nach Möglichkeit bereits mit dem Bewilligungsantrag, ansonsten vor Beginn der Entfernung unter Angabe der Gründe zu beantragen. Die vorübergehende Entfernung von Lagerwaren bedarf, auch wenn sie pauschal bewilligt wurde, der vorherigen Mitteilung an die Überwachungszollstelle in der von ihr festgelegten Form (Art. 533 zweiter Absatz ZK-DVO). Jede vorübergehende Entfernung ist in den Bestandsaufzeichnungen mit "VE" zu kennzeichnen.

Beispiele für Umstände, die ein vorübergehendes Entfernen rechtfertigen:

  • eine übliche Behandlung kann nur außerhalb der Lagerräumlichkeiten vorgenommen werden, wie zB das Umfüllen von Flüssigkeiten;
  • das Zolllager ist vorübergehend nicht nutzbar, wie zB bei dringend notwendigen Renovierungsarbeiten;
  • eine Lagerware sollte vorgeführt oder erprobt werden, wie zB bei Probefahrten mit Kraftfahrzeugen, Ansicht von Waren außerhalb des Zolllagers.