Richtlinie des BMF vom 01.05.2016, BMF-010311/0037-IV/8/2016 gültig von 01.05.2016 bis 08.05.2018

VB-0810, Arbeitsrichtlinie Schutz der Ozonschicht

0. Einführung

0.1. Rechtsgrundlagen

(1) Die Rechtsgrundlagen für die von den Zollämtern anlässlich der Einfuhr und Ausfuhr von Stoffen, die zum Abbau der Ozonschicht führen, anzuwendenden Verbote und Beschränkungen sind:

1.die Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen;

2.das Bundesgesetz über den Schutz des Menschen und der Umwelt vor Chemikalien (Chemikaliengesetz 1996 - ChemG 1996), BGBl. I Nr. 53/1997.

(2) Informationen zur Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 sind auf der Homepage der Kommission unter http://ec.europa.eu/clima/policies/ozone/index_en.htm abfragbar.

0.2. Warenverkehr innerhalb der Union

Im Warenverkehr innerhalb der Union mit Stoffen, die zum Abbau der Ozonschicht führen, bestehen keine von den Zollorganen zu überwachenden Verbote und Beschränkungen.