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Richtlinie des BMF vom 01.05.2016, BMF-010313/0168-IV/6/2016 gültig von 01.05.2016 bis 30.07.2018

UZK-DA, Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union

  • Anhang 22-01 Einleitende Anmerkungen und Liste der wesentlichen Be- oder Verarbeitungsprozesse, aus denen sich ein nichtpräferenzieller Ursprung ergibt

Abschnitt XI Spinnstoffe und Waren daraus

Kapitel 50 Seide

Anmerkung zum Kapitel

Um als ursprungsverleihend gelten zu können, muss neben dem Thermodruck auch der Druck des Transferpapiers erfolgen.

Restregel zum Kapitel

Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der - gemessen am Wert - größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat.

HS-Code 2012

Warenbezeichnung

Primärregeln

5001

Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet.

CTH

5002

Grège, weder gedreht noch gezwirnt.

CTH

5003

Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff).

CTH

5004

Seidengarne (andere als Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf.

Herstellen aus:

  • natürlichen Fasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet,
  • Grège oder Abfällen von Seide,
  • chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder
  • synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet

oder

Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Garnen oder Monofilen mit Vor- oder Endbearbeitungen, wobei Zwirnen und Texturieren nicht als solche gelten und der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (einschl. des Garns) 48 vH des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

5005

Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf.

Herstellen aus:

  • natürlichen Fasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet,
  • Grège oder Abfällen von Seide,
  • chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder
  • synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet

oder

Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Garnen oder Monofilen mit Vor- oder Endbearbeitungen, wobei Zwirnen und Texturieren nicht als solche gelten und der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (einschl. des Garns) 48 vH des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

5006

Seidengarne, Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne, in Aufmachungen für den Einzelverkauf; Messinahaar.

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 5006 (a)

Messinahaar

CTH

ex 5006 (b)

andere

Herstellen aus:

  • natürlichen Fasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet,
  • Grège oder Abfällen von Seide,
  • chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder
  • synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet

oder

Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Garnen oder Monofilen mit Vor- oder Endbearbeitungen, wobei Zwirnen und Texturieren nicht als solche gelten und der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (einschl. des Garns) 48 vH des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

5007

Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide

Herstellen aus Garnen oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben mit Vor- oder Endarbeitungen.