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Richtlinie des BMF vom 01.01.2009, BMF-010313/1158-IV/6/2008 gültig von 01.01.2009 bis 30.04.2016

ZK-0911, Arbeitsrichtlinie TIR

Beachte
  • Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
Die Arbeitsrichtlinie TIR stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den TIR-Verfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
  • Verschlussanerkenntnis

Anlage 5

Zulassungstafel (englische Fassung) Abbildung: 26542.3.20.0004   Zulassungstafel (französische Fassung) Abbildung: 26542.3.20.0005  

Anlage 6

 

Zollstelle, Ort, Datum

GZ.

NIEDERSCHRIFT - über Mängel der ⌧ Zutreffendes bitte ankreuzen

Verschlusssicheren Einrichtung eines

¨Beförderungsmittels

¨Behälters

aufgenommen anlässlich der Gestellung einer Warensendung

bei/beim/bei der

Datum, Uhrzeit

Verhandlungsleiter

mit Fahrzeuglenker

Geburtsdatum

Reisepass Nr.

Kennzeichen des Beförderungsmittels / Behälters

Unternehmen

Anschrift

Verschlussanerkenntnis Nr.

ausgestellt

von

CRN


¨ Einfuhr

¨ Ausfuhr

Getroffene Feststellungen

Das Verschlussanerkenntnis wurde

¨ für ungültig erklärt, Kopie liegt bei

Der Fahrzeuglenker wurde aufgefordert, die festgestellten Mängel vor weiterer Verwendung des Fahrzeuges zur Warenbeförderung von Zollgütern unter Raumverschluss beheben zu lassen

Die Mängel wurden im Verschlussanerkenntnis

¨ vermerkt

 

¨ nicht vermerkt

Unterschrift des Zollorgans Unterschrift des Fahrzeuglenkers

Urschriftlich

¨ an den bundesweiten Fachbereich für Zoll und Verbrauchsteuern
(bei Ungültigerklärung eines inländischen Verschlussanerkenntnisses)

¨ an das Bundesministerium für Finanzen im Wege des bundesweiten Fachbereichs für Zoll und Verbrauchsteuern
(bei ausländischen Verschlussanerkenntnissen bei erheblichen Mängeln)

mit der Bitte um Kenntnisnahme und weitere Veranlassung.

 
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Zusatzinformationen

In Findok veröffentlicht am:
16.12.2008
Anmerkungen:
Diese Richtlinie basiert auf den Bestimmungen des TIR Übereinkommens von 1975 und den darin enthaltenen Anlagen.
betroffene Normen:
ZK, VO 2913/92, ABl. Nr. L 302 vom 19.10.1992 S. 1
ZK-DVO, VO 2454/93, ABl. Nr. L 253 vom 11.10.1993 S. 1
TIR-Abkommen (1978) - Warentransport mit Carnets, BGBl. Nr. 112/1978
Materie:
Zoll
Schlagworte:
TIR Übereinkommen von 1975, TIR Verfahren, Carnet TIR, NCTS/TIR, Verschlussanerkenntnis, Zulassung von Strassenfahrzeugen, Zulassung von Behältern, Ausschluss bestimmter Waren und Personen vom TIR Verfahren, Vertragsparteien
Systemdaten:
Findok-Nr: 26542.3, aufgenommen am: 16.12.2008 13:20:42, Dokument-ID: a0825cea-5025-48fe-82bf-46990e02e9bb, Segment-ID: b0750a03-f214-45d6-b445-f44650383c75
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