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Richtlinie des BMF vom 31.07.2018, BMF-010313/0534-III/10/2018 gültig ab 31.07.2018

UZK-DA, Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union

  • Anhang 22-01 Einleitende Anmerkungen und Liste der wesentlichen Be- oder Verarbeitungsprozesse, aus denen sich ein nichtpräferenzieller Ursprung ergibt
  • Abschnitt XI Spinnstoffe und Waren daraus

Kapitel 51 Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Rosshaar

Anmerkung zum Kapitel

Um als ursprungsverleihend gelten zu können, muss neben dem Thermodruck auch der Druck des Transferpapiers erfolgen.

Restregel zum Kapitel

Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der - gemessen am Wert - größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat.

HS-Code 2017

Warenbezeichnung

Primärregeln

5101

Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 5101 (a)

- Schweißwolle, einschließlich auf dem Rücken gewaschene Wolle:

CTH

ex 5101 (b)

- entschweißt, nicht carbonisiert

Herstellen aus Schweißwolle, einschließlich Abfällen von Wolle, deren Wert 50 vH des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

ex 5101 (c)

- carbonisiert

Herstellen aus entschweißter, nicht carbonisierter Wolle, deren Wert 50 vH des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

5102

Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt.

CTH

5103

Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 5103 (a)

carbonisiert

Herstellen aus nicht carbonisierten Abfällen, deren Wert 50 vH des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 5103 (b)

andere

CTH

5104

Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren.

CTH

5105

Wolle, feine oder grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt (einschließlich gekämmte Wolle in loser Form).

CTH

5106

Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf.

Herstellen aus:

  • natürlichen Fasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet,
  • Grège oder Abfällen von Seide,
  • chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder
  • synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet

oder

Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Garnen oder Monofilen mit Vor- oder Endbearbeitungen, wobei Zwirnen und Texturieren nicht als solche gelten und der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (einschl. des Garns) 48 vH des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

5107

Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf.

Herstellen aus:

  • natürlichen Fasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet,
  • Grège oder Abfällen von Seide,
  • chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder
  • synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet

oder

Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Garnen oder Monofilen mit Vor- oder Endbearbeitungen, wobei Zwirnen und Texturieren nicht als solche gelten und der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (einschl. des Garns) 48 vH des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

5108

Streichgarne oder Kammgarne aus feinen Tierhaaren, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf.

Herstellen aus:

  • natürlichen Fasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet,
  • Grège oder Abfällen von Seide,
  • chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder
  • synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet

oder

Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Garnen oder Monofilen mit Vor- oder Endbearbeitungen, wobei Zwirnen und Texturieren nicht als solche gelten und der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (einschl. des Garns) 48 vH des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

5109

Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, in Aufmachungen für den Einzelverkauf.

Herstellen aus:

  • natürlichen Fasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet,
  • Grège oder Abfällen von Seide,
  • chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder
  • synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet

oder

Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Garnen oder Monofilen mit Vor- oder Endbearbeitungen, wobei Zwirnen und Texturieren nicht als solche gelten und der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (einschl. des Garns) 48 vH des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

5110

Garne aus groben Tierhaaren oder aus Rosshaar (einschließlich umsponnene Garne aus Rosshaar), auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf.

Herstellen aus:

  • natürlichen Fasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet,
  • Grège oder Abfällen von Seide,
  • chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder
  • synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet

oder

Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Garnen oder Monofilen mit Vor- oder Endbearbeitungen, wobei Zwirnen und Texturieren nicht als solche gelten und der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (einschl. des Garns) 48 vH des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

5111

Streichgarngewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren.

Herstellen aus Garnen oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Gewirken und Gestricken mit Vor- oder Endbearbeitungen

5112

Kammgarngewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren.

Herstellen aus Garnen oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Gewirken und Gestricken mit Vor- oder Endbearbeitungen

5113

Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Rosshaar.

Herstellen aus Garnen oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Gewirken und Gestricken mit Vor- oder Endbearbeitungen