Richtlinie des BMF vom 09.11.2010, BMF-010313/0843-IV/6/2010 gültig von 09.11.2010 bis 01.02.2012

ZK-0911, Arbeitsrichtlinie TIR

Die Arbeitsrichtlinie TIR stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den TIR-Verfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
  • 2. Abfertigung

2.13. Notfallverfahren

Die Bestimmungen für das Notfallverfahren richten sich nach den Ausführungen der ZK-0917 Abschnitt 3. und sind analog für die NCTS TIR-Verfahren anzuwenden.

Für die Erfassung von TIR-Notfallverfahren im ZITAT gelten nachfolgende Bestimmungen:

(1) Jede Eröffnung und Beendigung eines Carnet TIR-Versands ist mittels EDV in der Anwendung ZITAT bei den Amtsplätzen sofort zu erfassen.

(2) Bei der Eröffnung und Beendigung von Carnet TIR bei Hausbeschauen hat die Erfassung im ZITAT spätestens am nächstfolgenden Werktag zu erfolgen. Die Erfassung ist durch die Hausbeschaubediensteten vorzunehmen.

(3) Bei Eingabe einer österreichischen FRN im Eröffnungs- oder Erledigungsteil ist wie folgt vorzugehen:

Notfallverfahren

Zollamtsnummer (des Wirtschaftsraumes)

6-stellig

abzuleiten aus der Zollamtskennnummer der FRN (zB 100000, 230000, 920000)

Kennnummer

3-stellig

Teamkennnummer (zB ATA, ATB,...)

Zollverfahrenskennung

2-stellig

11-12 Stelle der FRN (=CT)

Nummer

6-stellig (alphanumerisch)

13-18 Stelle der FRN

laufende Nummer + Prüfziffer

Subzahl

bleibt leer

Indikation

bleibt leer

Jahr

4-stellig

2-3 Stelle der FRN = Einer- und Zehnerstelle des Jahres, Tausender- und Hunderterstelle der Jahreszahl sind zu ergänzen

In allen Fällen ist am Eingabebeleg die DEG, TBZ, das Datum der Erfassung, sowie das Namenszeichen der Eingabeperson anzuführen. Der Ausdruck und eine Überprüfung des Eingabeprotokolls können unterbleiben.

Erfassung von Eröffnungen NCTS-TIR im ZITAT

Eröffnung in AT

ZITAT/Eingabe/Eröffnung

zB F09AT10ATA00000101

Zollamtsnummer

6-stellig, (100000, 100200, 900000)

Kennnummer

ATA, ATB

Zollverfahren

leer

Nummer

6-stellig, die ersten 6 Stellen d. fortl. Fallbacknummer (000001)

Subzahl

2-stellig, die letzten 2 Stellen d. fortl. Fallbacknummer (01)

Indikation

leer

Jahr

4-stellig

Lager

leer

Eröffnungsdatum

Datum der Eröffnung

Erfassen (F8)

Colli1

Anzahl der Colli

Gesamtmasse1

leer (TIR)

TIR-Nummer

AB12345678

TC20

leer

Erfassen (F8)

Die CRN-Vergabe in e-Zoll dient lediglich für statistische Zwecke

Erfassung von Beendigungen NCTS-TIR im ZITAT

Die nicht in AT eröffnet worden sind

ZITAT/Eingabe/Erledigung

Folgende Daten sind FRN-Daten von der Bestimmungsstelle AT

zB F09AT10ATA00000102

Zollamtsnummer

6-stellig, (100000, 100200, 900000)

Kennnummer

Teamkennung (ATA, ATB)

Zollverfahren

leer

Nummer

6-stellig, die letzten 6 Stellen d. lfd. Fallbacknummer (000102)

Subzahl

0

Indikation

leer

Jahr

4-stellig

Lager

leer

Eröffnungsdatum

TT.MM.JJJJ (Eröffnung)

Erfassen (F8) - Schreibt Meldung Nr. 0497 - Weiter

Colli2

Anzahl der Colli

Gesamtmasse2

leer

TIR-Nummer2

AB12345678

Land

2-stellig (HU)

Zollamtsnummer 2

leer

Kennnumer2

leer

Zollverfahren2

leer

Nummer 2

FRN Ausland (09HU1234567891011)

Subzahl 2

leer

Jahr 2

4-stellig (Eröffnungsjahr)

Erledigungsdatum

TT.MM.JJJJ (Beendigung)

Teilentladung

leer

Vorbehalt

leer

TIR Seite

Nummer der TIR Seite (zB 2, 4, 6, ...)

Beendigung

J

Speichern (F8)

Erfassung von Beendigungen NCTS-TIR im ZITAT

Die in AT eröffnet worden sind

ZITAT/Eingabe/Erledigung

Folgende Daten sind FRN-Daten von der Abgangsstelle AT:

Zollamtsnummer

6-stellig, (100000, 100200, 900000)

Kennnummer

Teamkennung (ATA, ATB)

Zollverfahren

leer

Nummer

6-stellig, die ersten 6 Stellen d. lfd. Fallbacknummer (000001)

Subzahl

2-stellig, die letzten 2 Stellen der fortlaufenden Fallbacknummer (01)

Indikation

leer

Jahr

4-stellig

Lager

leer

Eröffnungsdatum

TT.MM.JJJJ (Eröffnung)

Erfassen (F8)

Folgende Daten sind FRN-Daten von der Bestimmungsstelle AT:

Colli2

Anzahl der Colli

Gesamtmasse2

leer

TIR-Nummer2

AB12345678

Land

leer

Zollamtsnr. 2

6-stellig, (100000, 100200, 900000)

Kennnumer2

Teamkennung (ATA, ATB)

Zollverfahren2

leer

Nummer 2

die letzten 3 Stellen der lfd. Fallbacknummer (102)

Subzahl 2

leer

Jahr 2

4-stellig (Ausstellungsjahr)

Erledigungsdatum

TT.MM.JJJJ (Beendigung)

Teilentladung

leer

Vorbehalt

leer

TIR Seite

Nummer der TIR Seite (zB 2, 4, 6, )

Beendigung

J

Speichern (F8)

2.13.1. Abgang im Notfallverfahren

Der rote Sonderstempelabdruck ist im Feld "amtliche Vermerke" auf dem Volet 1 und Volet 2 Blättern anzubringen (Transport in der EU); die FRN in den vorgesehenen Feldern.

2.13.2. Bestimmung im Notfallverfahren

Dir FRN ist in den vorgesehenen Feldern einzutragen; bei Abgang im NCTS ist eine nachträgliche Eingabe gemäß ZK-0917 Abschnitt 3.6. "Zollstelle Beendigung" bzw. ZK-0917 Abschnitt 3.8.3. beim "Zugelassenen Empfänger" durchzuführen.

2.13.3. Evidenz und Versand der Trennabschnitte

Die beim Zollamt verbleibenden Stammabschnitte der Carnet TIR sind beim jeweiligen nachfolgenden Zollverfahren abzulegen.

Die Rücksendung der Trennabschnitte an ausländische Abgangszollstellen hat in jedem Fall innerhalb einer Frist von 10 Tagen zu erfolgen (siehe auch Abschnitt 6.0.).