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Richtlinie des BMF vom 01.05.2016, BMF-010313/0168-IV/6/2016 gültig ab 01.05.2016

UZK-DA, Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union

  • Anhang A Gemeinsame Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen

Titel XVI Antrag und Bewilligung in Bezug auf den Status eines zugelassenen Wiegers von Bananen

Kapitel 1 Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Bewilligung in Bezug auf den Status eines zugelassenen Wiegers von Bananen

Tabelle mit den Datenanforderungen
D.E. Lfd. Nr.
D.E. Bezeichnung
Status

XVI/1.

Wirtschaftstätigkeit

A

XVI/2.

Wiegesysteme

A

XVI/3.

Zusätzliche Sicherheitsleistungen

A

XVI/4.

Vorgezogene Benachrichtigung der Zollbehörden

A

Der Status und die Kennzeichnung in der Tabelle mit den Datenanforderungen stimmen mit der Beschreibung in Titel I Kapitel 1 überein.

Kapitel 2 Anmerkungen zu den spezifischen Datenanforderungen für den Antrag und die Bewilligung in Bezug auf den Status eines zugelassenen Wiegers von Bananen

Einleitung

Die Beschreibungen und Anmerkungen in diesem Kapitel gelten für die Datenelemente, die in der Tabelle mit den Datenanforderungen in Kapitel 1 aufgeführt sind.

Datenanforderungen

XVI/1. Wirtschaftstätigkeit

Angabe der Wirtschaftstätigkeit im Zusammenhang mit dem Handel mit frischen Bananen.

XVI/2. Wiegesysteme

Beschreibung der Wiegesysteme.

XVI/3. Zusätzliche Sicherheitsleistungen

Geeigneter Nachweis im Einklang mit den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften, dass

  • nur ordnungsgemäß kalibrierte und mit den einschlägigen technischen Normen konforme Maschinen verwendet werden, um die genaue Ermittlung des Nettogewichts der Bananen zu gewährleisten,
  • das Wiegen der Bananen nur durch zugelassene Wieger an Orten unter Zollaufsicht vorgenommen wird,
  • das Nettogewicht der Bananen, der Ursprung der Bananen sowie der Zeitpunkt des Wiegens und der Entladeort unmittelbar nach dem Wiegen in den Wiegenachweis eingetragen werden,
  • die Bananen im Einklang mit dem Verfahren in Anhang 61-03 gewogen wurden,
  • die Ergebnisse des Wiegens im Einklang mit den zollrechtlichen Vorschriften der Union unverzüglich in den Wiegenachweis eingetragen werden.

XVI/4. Vorgezogene Benachrichtigung der Zollbehörden

Art der Meldung und Kopie einer Meldung.