Richtlinie des BMF vom 08.05.2008, BMF-010311/0018-IV/8/2008 gültig von 08.05.2008 bis 16.07.2008

VB-0240, Arbeitsrichtlinie Biologische Landwirtschaft

1. Begriffsbestimmungen

1.1. Anwendungsbereich

(1) Die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 gelten für:

a)nicht verarbeitete pflanzliche Agrarerzeugnisse;

b)landwirtschaftliche Nutztiere (Rinder - einschließlich Bubalus- und Bison-Arten -, Schweine, Schafe, Ziegen, Equiden und Geflügel) und von diesen Tieren gewonnene, nicht verarbeitete tierische Erzeugnisse;

c)für den menschlichen Verzehr bestimmte, verarbeitete pflanzliche und tierische Agrarerzeugnisse, die im Wesentlichen aus einer oder mehreren Zutaten pflanzlichen oder tierischen Ursprungs bestehen.

(2) Die in Abs. 1 aufgeführten Erzeugnisse werden nur dann von der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 erfasst, wenn sie als Erzeugnisse aus biologischer Landwirtschaft bzw. ökologischem Landbau gekennzeichnet sind oder entsprechend gekennzeichnet werden sollen. Dies ist der Fall, wenn auf den vorgelegten Unterlagen oder auf der Ware selbst und ihren Bestandteilen oder auf ihrer Etikettierung eine oder mehrere der folgenden Kennzeichnungen angebracht sind oder angebracht werden sollen:

  • Vermerk über die im Kontrollverfahren festgestellte Konformität "Biologische Landwirtschaft - EG Kontrollsystem" (auch in der Sprache eines anderen Mitgliedstaates - siehe Anlage 1, Teil A);
  • Vermerk "hergestellt nach den Regeln der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 über den ökologischen Landbau" (auch in der Sprache eines anderen Mitgliedstaates);
  • Kennzeichnung mit dem in Anlage 1 abgedruckten Gemeinschaftsemblem (siehe Anlage 1, Teil B);
  • Angaben "Bio-, Öko-, ökologisch, biologisch". Diese Angaben können auch in der Sprache eines anderen Mitgliedstaates angebracht sein. Der Begriff "biologisch" lautet in den EU-Amtssprachen wie folgt:

CS:ekologické

DA:Fehler bei Image: Bild 9

DE:ökologisch, biologisch

EL:Fehler bei Image: Bild 10

EN:organic

ES:ecológico

ET:mahe or ökoloogiline

FI:luonnonmukainen

FR:biologique

HU:ökológiai

IT:biologico

LT:ekologiškas

LV:Fehler bei Image: Bild 11

MT:organiku

NL:biologisch

PL:ekologickké

PT:biológico

SK:ekologické

SL:ekološki

SV:ekologisk

(3) Nicht unter die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 fallen:

a)Waren, die nicht als "Öko-Waren" gekennzeichnet sind bzw. nicht als "Öko-Waren" gekennzeichnet werden sollen;

b)Tiere und andere Erzeugnisse aus der Aquakultur und daraus gewonnene Erzeugnisse; 1)

c)verarbeitete Erzeugnisse, die nicht landwirtschaftliche Erzeugnisse sind (z. B. Textilien wie "Öko-T-Shirts", Kosmetika, Baumaterialien);

d)Erzeugnisse der Jagd und Fischerei auf wild lebende Tiere.

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    ) Diese Tiere und Erzeugnisse fallen derzeit noch nicht unter die Verordnung, sollen aber künftig erfasst werden. Bei der Einfuhr darf der Hinweis "Öko", "biologisch" usw. angebracht sein. Der Hinweis "hergestellt nach der EG-ÖKO-Verordnung" dagegen darf nicht angebracht werden.