Seitenbereiche:
. Zum Inhalt (ALT+0) . Zum Hauptmenü (ALT+1) . Zur Fußzeile (ALT+2) . Zu den Zusatzinformationen (ALT+3) .
Link auf diese SeiteAH-3310, Arbeitsrichtlinie Chemiewaffen
-
Die gegenständliche Arbeitsrichtlinie wurde zur Gänze überarbeitet und neu gefasst.
1. Rechtsgrundlagen
Bundesgesetz, mit dem das AußenhandelsgesetzAußenwirtschaftsgesetz 2011 2005 - AußHG 2005 erlassen und dasAußWG 2011 - erlassen Kriegsmaterialgesetz geändertwird, BGBl. I Nr. 26/2011 wird; In-Kraft-Treten am 1. Oktober 2011.
Erste Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zur Durchführung des Außenwirtschaftsgesetzes 2011 (Erste Außenwirtschaftsverordnung 2011 - 1. AußWV 2011), BGBl. II Nr. 343/2011; In-Kraft-Treten am 29. Oktober 2011.
"CWK": das Übereinkommen vom 13. Jänner 1993 über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen, BGBl. III Nr. 38/1997.
InkrafttretenBiotoxinkonvention ("BTK"): 1. Oktober 2005das Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und von Toxinwaffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen, BGBl. Nr. 432/1975.