Richtlinie des BMF vom 01.03.2007, BMF-010311/0045-IV/8/2007 gültig von 01.03.2007 bis 30.12.2011

VB-0500, Arbeitsrichtlinie Kulturgut

  • 1. Gegenstand

1.3. Kulturgut nach dem Denkmalschutzgesetz

1.3.1. Allgemeine Bestimmungen

(1) Gemäß § 1 Abs. 1 DMSG finden die in diesem Bundesgesetz enthaltenen Bestimmungen auf von Menschen geschaffene unbewegliche und bewegliche Gegenstände (einschließlich Überresten und Spuren gestaltender menschlicher Bearbeitung sowie künstlich errichteter oder gestalteter Bodenformationen) von geschichtlicher, künstlerischer oder sonstiger kultureller Bedeutung ("Denkmale") Anwendung, wenn ihre Erhaltung dieser Bedeutung wegen im öffentlichen Interesse gelegen ist. Diese Bedeutung kann den Gegenständen für sich allein zukommen, aber auch aus der Beziehung oder Lage zu anderen Gegenständen entstehen. "Erhaltung" bedeutet Bewahrung vor Zerstörung, Veränderung oder Verbringung ins Ausland.

(2) Die Erhaltung liegt dann im öffentlichen Interesse, wenn es sich bei dem Denkmal aus überregionaler oder vorerst auch nur regionaler (lokaler) Sicht um Kulturgut handelt, dessen Verlust eine Beeinträchtigung des österreichischen Kulturgutbestandes in seiner Gesamtsicht hinsichtlich Qualität sowie ausreichender Vielzahl, Vielfalt und Verteilung bedeuten würde. Wesentlich ist auch, ob und in welchem Umfang durch die Erhaltung des Denkmals eine geschichtliche Dokumentation erreicht werden kann.

(3) Gemäß § 1 Abs. 11 DMSG sind die Begriffe "Denkmal" und "Kulturgut" gleichbedeutend, desgleichen "öffentliches Interesse" und "nationales Interesse".

(4) Gemäß § 16 Abs. 1 DMSG ist die Verbringung von Denkmalen (Kulturgut) über die österreichische Staatsgrenze (Ausfuhr) ohne Bewilligung oder Bestätigung nicht gestattet, wenn es sich

1. um Kulturgut, das unter Denkmalschutz steht oder hinsichtlich dessen zumindest ein Unterschutzstellungsverfahren vom Bundesdenkmalamt bereits eingeleitet wurde (siehe Abschnitt 1.3.2.),

2. gemäß der Verordnung, mit welcher Kategorien von Kulturgütern festgesetzt werden, die auf Grund der Bestimmungen des Denkmalschutzgesetzes keiner Bewilligung bedürfen, um jenes Kulturgut handelt, das für die Ausfuhr einer Bewilligung bedarf (siehe Abschnitt 1.3.3.), oder

3. um Archivalien (siehe Abschnitt 1.3.4.)

handelt, es sei denn, es liegt eine sonstige sachliche (siehe Abschnitt 1.3.5.) oder persönliche Ausnahme (siehe Abschnitt 1.3.6.) vor.