Richtlinie des BMF vom 01.01.2010, BMF-010307/0237-IV/7/2009 gültig ab 01.01.2010

MO-8300, Arbeitsrichtlinie "Gemeinsame Agrarpolitik" (MO-8300)

Beachte
  • Die Novellierung betrifft die Einfuhr von Reis mit Ursprung in den ÜLG
  • 3. Agrarzoll, Abgaben und Erstattung
  • 3.6. Agrarteilbeträge und Zusatzzölle

3.6.5. Erläuterungen, Begriffsbestimmungen zur Zusatzcodetabelle

Verordnung (EG) Nr. 900/2008 der Kommission vom 16. September 2008 zur Festlegung der Analysenmethoden und anderer technischer Bestimmungen für die Anwendung der Einfuhrregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren (kodifizierte Fassung)

(1) Über die Zusatzcode-Tabelle wird nach den jeweiligen Gehalten ein dreistelliger Zusatzcode ermittelt.

Technische Bestimmungen und Analysenmethoden betreffend die Handelsregelungen für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren (VO 4154/87).

(2) Unter dem Begriff "Stärke, Glucose" ist zu verstehen:

Gehalt an Stärke und Stärkeabbauprodukten einschließlich aller Polymere der Glucose und ggf. vorhandener Glucose (bezogen auf die Ware); bestimmt über Glucose und berechnet als Stärke (Trockensubstanz, Reinheit 100 %, Umrechnungsfaktor von Glucose in Stärke: 0,9);

Glucose wird jedoch im Vorstehenden Berechnungsschema nur mit dem Gehalt berücksichtigt, der den Gehalt an ggf. vorhandener Fructose übersteigt, wenn ein Gemisch (in beliebiger Form) von Glucose und Fructose angemeldet wird und/oder als vorhanden festgestellt wird.

(3) Unter dem Begriff "Saccharose, Invertzucker, Isoglucose" ist zu verstehen:

Die Summe aus dem Gehalt an

1.Saccharose

2.Invertzucker x Faktor 0,95

3.Isoglucose x Faktor 0,95

Ist der Gehalt an

Fructose gleich oder höher dem Gehalt an Glucose,

so ist die Summe aus beiden Gehalten mit dem Faktor 0,95 zu multiplizieren. Dieser Wert gilt als Summe der unter 2. und 3. genannten Bestandteile; es ist somit nur noch der Gehalt an Saccharose hinzuzurechnen;

Fructose niedriger als der Gehalt an Glucose,

so ist der Glucoseanteil nur in Höhe des Fructoseanteils zu berücksichtigen. Die somit in gleicher Höhe zu berücksichtigenden Anteile an Fructose und Glucose sind mit dem Faktor 0,95 zu multiplizieren. Dieser Wert gilt als Summe der unter 2. und 3. genannten Bestandteile; es ist somit nur noch der Gehalt an Saccharose hinzuzurechnen.

(4) Enthält die Ware als einzigen Milchbestandteil Casein und/oder Caseinat, so gilt dieser nicht als Milchprotein.

(5) Milchfett und Lactose von jeweils weniger als 1 GHT gelten nicht als andere Milchbestandteile.