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Richtlinie des BMF vom 14.01.2013, BMF-010206/0224-VI/5/2012 gültig ab 14.01.2013

FlugAbgR, Flugabgaberichtlinien

Die Flugabgaberichtlinien stellen einen Auslegungsbehelf zum Flugabgabegesetz dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Die Flugabgaberichtlinien sind als Zusammenfassung des geltenden Flugabgaberechts und somit als Nachschlagewerk für die Verwaltungspraxis und die betriebliche Praxis anzusehen.

Die Flugabgaberichtlinien (FlugAbgR) stellen einen Auslegungsbehelf zum Flugabgabegesetz, BGBl. I Nr. 111/2010 idF BGBl. I Nr. 112/2012 dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus den Richtlinien nicht abgeleitet werden. Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Richtlinien zu unterbleiben.

Die FlugAbgR sind ab 1.1.2013 anzuwenden. Bei abgabenbehördlichen Prüfungen für vergangene Zeiträume und auf offene Flugabgabefälle sind die FlugAbgR anzuwenden, soweit nicht für diese Zeiträume andere Bestimmungen in Gesetzen Gültigkeit haben. Rechtsauskünfte in Einzelfällen und Erlässe des Bundesministeriums für Finanzen sind - sofern sie den FlugAbgR nicht widersprechen - weiterhin zu beachten.

Die FlugAbgR sind als Zusammenfassung des geltenden Flugabgaberechts und damit als Nachschlagewerk für die Verwaltungspraxis und die betriebliche Praxis anzusehen.

Bundesministerium für Finanzen, 14. Jänner 2013