Suchbegriffe anzeigen Änderungen anzeigen
  • Abschnitt:
  • <
  • 1
  • /
  • ...
  • /
  • 12
  • /
  • 13
  • /
  • 14
  • /
  • ...
  • /
  • 21
  • >
Richtlinie des BMF vom 19.04.2012, BMF-010310/0089-IV/7/2012 gültig von 19.04.2012 bis 30.06.2014

UP-3411, Arbeitsrichtlinie "Tunesien"

Beachte
  • Die Änderungen dieser Novelle betreffen die Abschnitte 6.1. "Verbot der Zollrückvergütung" und Abschnitt 11. "Rechtsgrundlagen". Alle anderen Änderungen betreffen Textkorrekturen bzw. Richtigstellungen.
  • 4. Ursprungserzeugnisse

4.3. Ursprung durch Kumulierung

4.3.1. Kumulierung mit Ursprungswaren

Eine Kumulierung ist nur mit Ursprungserzeugnissen möglich. Vormaterialien, die bereits Ursprungserzeugnisse eines Vertragsstaates bzw. eines Landes der Präferenzzone sind und als solche bereits mit Präferenznachweis eingeführt wurden, brauchen - im Gegensatz zu Drittlandsmaterialien - nicht mehr ausreichend bearbeitet zu werden. Die Präferenzzone der PanEuroMed Kumulierung sieht grundsätzlich keine "Volle Kumulierung" vor. Im Falle des EWR (Island, Liechtenstein und Norwegen) bzw. der Maghreb Staaten (Algerien, Marokko und Tunesien) siehe jedoch die Gemeinsamen Bestimmungen UP-3000 Abschnitt 4.3.2. bzw. die Besonderen Bestimmungen in den Abschnitten UP-3110 Abschnitt 4.3.2., UP-3410 Abschnitt 4.3.2., UP-3411 Abschnitt 4.3.2. und UP-3412 Abschnitt 4.3.2.

4.3.1.3. Diagonale Kumulierung-PanEuroMed

Die PanEuroMed-Kumulierung setzt das Bestehen von Freihandelsabkommen mit identen Ursprungsregeln zwischen allen an der Kumulierung beteiligten Partnerländern voraus.

Die Partnerländer haben sich darauf geeinigt, dass der Abschluss und das Inkrafttreten eines Abkommens mit PanEuroMed Ursprungsregeln von beiden Vertragspartnern der Europäischen Kommission zu melden ist. Diese veranlasst umgehend die Verlautbarung im Amtsblatt Serie C der EU. Erst nach Kundmachung im Amtsblatt Serie C der EU findet die PanEuroMed Kumulierung für diese Länder Anwendung (siehe UP-3250 Abschnitt 4.3.1.3.).

Für die Anwendung der PanEuroMed Kumulierung ist ein eigener Präferenznachweis, die Warenverkehrsbescheinigung EUR-MED oder die Erklärung auf der Rechnung EUR-MED erforderlich (siehe auch Abschnitt 7. dieser Arbeitsrichtlinie).