Richtlinie des BMF vom 08.07.2009, BMF-010310/0118-IV/7/2009 gültig von 08.07.2009 bis 30.06.2014

UP-3250, Arbeitsrichtlinie "PANEUROMED"

Beachte
  • Die Änderungen betreffen die Aufnahme des Abschnittes 4.2.3.1. "Ihre Schiffe" und einige Textkorrekturen ohne inhaltliche Veränderung.
  • 4. Ursprungserzeugnisse

4.2. Autonomer Ursprung

4.2.1. Arten

Die PanEuroMed-Protokolle sehen wie bereits die Europa-Abkommen außer der "Vollständigen Erzeugung" und der "Ausreichenden Be- oder Verarbeitung" (siehe UP-3000 Abschnitt 4.2.1.) noch eine Sonderregelung vor. Danach gelten als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft auch Erzeugnisse mit Ursprung im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) im Sinne des Protokolls Nr. 4 zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (Artikel 2 Absatz 1 lit. c der jeweiligen Ursprungsprotokolle). Diese Sonderregelung gilt im Bezug auf die Mittelmeerländer nur, wenn zwischen dem Mittelmeerland und den EWR-EFTA-Staaten (Liechtenstein, Island, Norwegen) ein Freihandelsabkommen Anwendung findet.

4.2.3. Vollständige Erzeugung

4.2.3.1. Ihre Schiffe

Der verwendete Begriff "ihre Schiffe" wird in den einzelnen PANEUROMED-Ursprungsprotokollen genauer definiert und ist der jeweiligen Arbeitsrichtlinie zu entnehmen.