ZK-1850, Arbeitsrichtlinie Rückwaren

• 2. Vorzugsbehandlung für Rückwaren

2.2. Ausschlussgründe

Zu Art. 185 Abs. 2 ZK

Die Rückwarenbefreiung ist ausgeschlossen:

• für zur Passiven Veredelung ausgeführte Waren, es sei denn, sie werden in unverändertem Zustand wieder in das Zollgebiet verbracht
• für Waren, auf die eine Gemeinschaftsmaßnahme angewendet wird, die an die Auflage der Ausfuhr geknüpft ist; dazu zählen bspw.
  • Gemeinschaftswaren, die bei ihrer Ausfuhr gemäß Art. 238 ZK von Zöllen entlastet wurden
  • Gemeinschaftswaren, für die eine Ausfuhrerstattung ausbezahlt wurde
  • Ausfuhr von Nichtquotenzucker
  • Ausfuhr von Interventionswaren oder ausfuhrlizenzpflichtigen Waren
• für zur besonderen Verwendung abgefertigte Waren, die, ohne der Verwendungsbestimmung zugeführt worden zu sein, wieder ausgeführt wurden, es sei denn, dass sie wieder dem gleichen Verwendungszweck zugeführt werden.