Richtlinie des BMF vom 01.01.2009, BMF-010311/0120-IV/8/2008 gültig von 01.01.2009 bis 30.06.2010

VB-0240, Arbeitsrichtlinie Biologische Landwirtschaft

1. Begriffsbestimmungen

1.1. Anwendungsbereich

(1) Die Bestimmungen der Verordnung (EWGEG) Nr. 2092834/912007 gelten für folgende Erzeugnisse der Landwirtschaft, einschließlich der Aquakultur, sofern diese in Verkehr gebracht werden (siehe VB-0200 Abschnitt 1.2.) oder dazu bestimmt sind, in Verkehr gebracht zu werden:

a)lebende oder nicht verarbeitete pflanzliche Agrarerzeugnisselandwirtschaftliche Erzeugnisse;

b)verarbeitete landwirtschaftliche Nutztiere (Rinder - einschließlich Bubalus- und Bison-Arten -Erzeugnisse, Schweine, Schafe, Ziegen, Equiden und Geflügel) und von diesen Tieren gewonnenedie zur Verwendung als Lebensmittel bestimmt sind, nicht verarbeitete tierische Erzeugnisse;

d)Futtermittel,

ce)für den menschlichen Verzehr bestimmte, verarbeitete pflanzlichevegetatives Vermehrungsmaterial und tierische Agrarerzeugnisse, die im Wesentlichen aus einer oder mehreren Zutaten pflanzlichen oder tierischen Ursprungs bestehenSaatgut für den Anbau.

(2) Die in Abs. 1 aufgeführten Erzeugnisse werden nur dann von der Verordnung (EWGEG) Nr. 2092834/912007 erfasst, wenn sie als Erzeugnisse aus biologischer Landwirtschaftüber die biologische bzw. ökologischem Landbau Produktion gekennzeichnet sind oder entsprechend gekennzeichnet werden sollen. Dies ist der Fall, wenn auf den vorgelegten Unterlagen oder auf der Ware selbst und ihren Bestandteilen oder auf ihrer Etikettierung eine oder mehrere der folgenden Kennzeichnungen angebracht sind oder angebracht werden sollen:

  • Vermerk über die im Kontrollverfahren festgestellte Konformität "Biologische Landwirtschaft - EG Kontrollsystem" (auch in der Sprache eines anderen Mitgliedstaates - siehe Anlage 1, Teil A);
  • Vermerk "hergestellt nach den Regeln der Verordnung (EWGEG) Nr. 2092834/912007 über den ökologischen Landbaudie biologische bzw. ökologischeProduktion" (auch in der Sprache eines anderen Mitgliedstaates);
  • Kennzeichnung mit dem in Anlage 1 abgedruckten Gemeinschaftsemblem (siehe Anlage 1, Teil B);
  • Angaben "Bio-, Öko-, ökologisch, biologisch". Diese Angaben können auch in der Sprache eines anderen Mitgliedstaates angebracht sein. Der Begriff "biologisch bzw. ökologisch" lautet in den EU-Amtssprachen wie folgt:
    • bulgarisch: биологичен,
    • dänisch: økologisk,
    • deutsch: ökologisch, biologisch,
    • englisch: organic,
    • estnisch: mahe oder ökoloogiline,
    • finnisch: luonnonmukainen,
    • französisch: biologique,
    • griechisch: βιολογικό,
    • italienisch: biologico,
    • lettisch: biologiskā,
    • litauisch: ekologiškas,
    • maltesisch: organiku,
    • niederländisch: biologisch,
    • polnisch: ekologickké,
    • portugiesisch: biológico,
    • rumänisch: ecologic,
    • schwedisch: ekologisk,
    • slowakisch: ekologické,
    • slowenisch: ekološki,
    • spanisch: ecológico,
    • spanisch: ecológico,
    • tschechisch: ekologické,
    • ungarisch: ökológiai.

(3) Nicht unter die Bestimmungen der Verordnung (EWGEG) Nr. 2092834/912007 fallen:

a)Waren, die nicht als "Öko-Waren" gekennzeichnet sind bzw. nicht als "Öko-Waren" gekennzeichnet werden sollen;

b)Tiere und andere Erzeugnisse aus der Aquakultur und daraus gewonnene Erzeugnisse; 1)

cb)verarbeitete Erzeugnisse, die nicht landwirtschaftliche Erzeugnisse sind (z. B. Textilien wie "Öko-T-Shirts", Kosmetika, Baumaterialien);

d)Erzeugnisse der Jagd und Fischerei auf wild lebende Tiere.

  • 1

    ) Diese Tiere und Erzeugnisse fallen derzeit noch nicht unter die Verordnung, sollen aber künftig erfasst werden. Bei der Einfuhr darf der Hinweis "Öko", "biologisch" usw. angebracht sein. Der Hinweis "hergestellt nach der EG-ÖKO-Verordnung" dagegen darf nicht angebracht werden.