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Richtlinie des BMF vom 01.07.2014, BMF-010310/0066-IV/7/2014 gültig ab 01.07.2014

UP-5000, Arbeitsrichtlinie ESA-Staaten

Beachte
  • Die Arbeitsrichtlinien im Bereich Ursprung und Präferenzen wurden überarbeitet und den neuesten Entwicklungen angepasst. Die gegenständliche Arbeitsrichtlinie wurde in ihrer Gesamtheit neu gefasst und ersetzt die bisherige Arbeitsrichtlinie UP-3603.

3. Voraussetzungen für die Anwendung der Präferenzzölle

3.1. Allgemeine Voraussetzungen

Auf eine Ware können die Präferenzzölle nur angewendet werden, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

1.die Ware muss vom WPA erfasst sein (Abschnitt 4.),

2.die Ware muss ein "Ursprungserzeugnis" eines der ESA-Staaten sein (Abschnitt 5.),

3.die Ware muss aus dem Gebiet eines ESA-Staates direkt in die EU befördert worden sein (Abschnitt 6.),

4.die Erfüllung der unter Z 2. genannten Voraussetzungen muss durch die Vorlage eines ordnungsgemäßen Präferenznachweises belegt werden (Abschnitt 8.).

3.2. Präferenzzölle

Die EU beseitigt ihre Einfuhrzölle mit Inkrafttreten dieses WPA mit Ausnahme der Waren des Kapitels 93 und bestimmter im Anhang 1 des WPA (ab S. 32) genannten Waren.

Die Einfuhrzölle auf Waren mit Ursprung EU werden gemäß den Zeitplänen für den Zollabbau im Anhang II des WPA (ab S. 34), der die Zeitpläne der einzelnen ESA-Unterzeichnerstaaten oder Gruppen von ESA-Unterzeichnerstaaten enthält, gesenkt oder abgeschafft.

Für Waren mit Ursprung in der EU wird bei der Wiedereinfuhr in die EU keine Zollpräferenz nach diesem WPA gewährt.