Richtlinie des BMF vom 01.01.2012, BMF-010311/0100-IV/8/2011 gültig von 01.01.2012 bis 02.10.2014

VB-0300, Arbeitsrichtlinie Pflanzenschutz

1. Begriffsbestimmungen

1.1. Anwendungsbereich

Auf Grund des Pflanzenschutzgesetzes 2011 bestehen für die in Anlage 1 und Anlage 2 angeführten Waren die dort näher bezeichneten Beschränkungen.

1.1.1. Pflanzen, lebende Teile von Pflanzen

(1) Als Pflanzen gelten gemäß § 2 Z 1 Pflanzenschutzgesetz 2011:

a)lebende Pflanzen und spezifizierte lebende Teile von Pflanzen einschließlich Samen;

b)lebende Teile von Pflanzen einschließlich der Samen.

(2) Als lebende Teile von Pflanzen gelten auch:

  • Früchte im botanischen Sinne, sofern nicht durch Tieffrieren haltbar gemacht;
  • Gemüse, sofern nicht durch Tieffrieren haltbar gemacht;
  • Knollen, Kormus, Zwiebeln, Wurzelstöcke;
  • Schnittblumen;
  • Äste mit Laub oder Nadeln;
  • gefällte Bäume mit Laub oder Nadeln;
  • Blätter, Blattwerk;
  • pflanzliche Gewebekulturen;
  • bestäubungsfähiger Pollen;
  • Edelholz, Stecklinge, Pfropfreiser.

1.1.2. Pflanzenerzeugnisse

Als Pflanzenerzeugnisse gelten gemäß § 2 Z 2 Pflanzenschutzgesetz 2011 Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs, unverarbeitet oder durch einfache Verfahren bearbeitet, soweit sie nicht unter die Bestimmungen des Abschnittes 1.1.1. fallen.

1.1.3. Holz

Die Bestimmungen des Pflanzenschutzgesetzes 2011 sind - sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist - auf Holz nur dann anzuwenden, wenn es ganz oder teilweise die natürliche Rundung seiner Oberfläche, mit oder ohne Rinde, behalten hat oder wenn es sich um Plättchen, Schnitzeln, Sägespäne, Holzabfälle oder Holzausschuss handelt sowie für Holz, das für die Beförderung von Gegenständen aller Art in Form von Staumaterial, Stapelholz, Paletten oder Verpackungsmaterial verwendet wird, sofern es eine Gefahr für die Pflanzengesundheit darstellt.

1.1.4. Saatgut (Samen)

Unter Samen sind gemäß § 2 Z 1 Pflanzenschutzgesetz 2011 Samen im botanischen Sinn zu verstehen, außer solchen, die nicht zum Anpflanzen bestimmt sind.

1.1.5. Mitgliedstaaten/Drittländer

(1) Gemäß § 2 Z 8 und 9 Pflanzenschutzgesetz 2011 sind Mitgliedstaaten die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft, ausgenommen die französischen überseeischen Departements, die Kanarischen Inseln, Ceuta und Melilla. Drittländer sind Länder, die nicht Mitgliedstaaten sind.

(2) Im Hinblick auf das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen entfällt die phytosanitäre Kontrolle für die meisten Waren mit Herkunft aus der Schweiz. Diese Regelung ist auch in der Anlage 1 in den Spalten "Ursprungsländer, ev. Bestimmungsorte" entsprechend vermerkt.

(3) Pflanzen und pflanzliche Produkte, die aus einem Drittland über die Schweiz in die EU verbracht werden, müssen in der Schweiz phytosanitär kontrolliert werden und können danach frei gehandelt werden. Das bedeutet, dass bei Herkunft aus der Schweiz alle Pflanzen und pflanzlichen Produkte, bis auf die nachstehenden Ausnahmen, keiner weiteren phytosanitären Einfuhrkontrolle unterliegen. Für eine zollamtliche Abfertigung in Österreich gilt als Nachweis für die phytosanitäre Importkontrolle der Schweiz - wie auch für die EU-Mitgliedstaaten - ein "Sichtvermerk" (phytosanitärer Freigabestempel und Unterschrift) auf dem Pflanzengesundheitszeugnis (siehe Abschnitt 2.2.2.).

(4) Der phytosanitären Kontrolle unterliegen immer die folgenden Waren mit Herkunft aus der Schweiz:

  • Pflanzen zum Anpflanzen bestimmt, ausgenommen Samen:
    • Clausena;
    • Murraya;
  • Samen:
    • Oryza spp;
  • Früchte:
    • Citrus nebst Hybriden;
    • Fortunella nebst Hybriden;
    • Poncirus nebst Hybriden.

Einem Einfuhrverbot unterliegen die folgenden Waren mit Herkunft aus der Schweiz:

  • Pflanzen, ausgenommen Früchte und Samen:
    • Solanum, ausläufer- oder knollenbildende Arten, ausgenommen Solanum tuberosum;
    • Citrus nebst Hybriden;
    • Fortunella nebst Hybriden;
    • Poncirus nebst Hybriden.

1.1.6. Lose Rinde

Als lose Rinde (KN-Codes 1404 10 und 1404 90) ist Rinde zu verstehen, die keiner weiteren Verarbeitung außer dem Ablösen (Zerkleinern) von den Holzteilen zugeführt wurde und unverpackt (geschüttet) transportiert wird. Erzeugnisse aus Rinde, wie zB Rindenkompost, Rindenmulch oder in Säcken abgepackte Rinde, gelten nicht als lose Rinde und fallen daher nicht unter die Beschränkungen des Pflanzenschutzgesetzes 2011.

1.1.7. Familie der Nachtschattengewächse (Solanaceae)

Zur Familie der Solanaceae gehören insbesondere die folgenden Gattungen:

  • Atropa (Tollkirsche),
  • Browallia,
  • Brunfelsia,
  • Capsicum (Pfefferoni, Paprika),
  • Calibrachoa (Million bells),
  • Cestrum (Hammerstrauch),
  • Cyphomandra (Baumtomate),
  • Datura (Stechapfel),
  • Duboisia,
  • Fabiana,
  • Hyoscyamus (Bilsenkraut),
  • Iochroma (Veilchenstrauch),
  • Juanulloa,
  • Lycium (Bocksdorn, Teufelszwirn),
  • Lycopersicon (Tomate),
  • Mandragora (Alraunwurzel),
  • Nicandra,
  • Nicotinia (Tabak),
  • Nierembergia,
  • Petunia (Petunie),
  • Physalis (Lampionblume),
  • Salpichroa,
  • Salpiglossis (Trompetenzunge),
  • Schizanthus (Spaltblume),
  • Scopolia (Tollkraut),
  • Solandra,
  • Solanum (Nachtschatten, Kartoffel, Aubergine, Enzianbaum, Jasminblütiger Nachtschatten),
  • Streptosolen und
  • Surfinia.

1.1.8. Familie der Gräser (Graminaea)

Zur Familie den Süßgräsern (Graminaea) gehören insbesondere die folgenden Gattungen:

  • Triticum (Weizen),
  • Secale (Roggen),
  • x Triticosecale (Triticale),
  • Zea mays (Mais),
  • Sorghum (Hirse),
  • Panicum (Hirse),
  • Lolium (Weidelgras),
  • Poa (Rispengräser),
  • Cynodon (Hundszahngräser),
  • Calamagrostis (Reitgräser),
  • Festuca (Schwingel) und
  • Agrostis (Straußgräser).