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Richtlinie des BMF vom 09.10.2012, BMF-010313/0760-IV/6/2012 gültig von 09.10.2012 bis 03.08.2016

ZK-0612, Arbeitsrichtlinie "Zollanmeldung im Informatikverfahren"

Titel III - Notfallverfahren

3. Allgemeines

Um die Durchführbarkeit von Import/Exportabfertigungen, im Informatikverfahren - e-zoll - auch bei einem Systemausfall zu ermöglichen, wurde das so genannte Notfallverfahren, auch "Fallback" genannt, entwickelt.

Zu beachten ist jedoch, dass die Anwendung des Notfallverfahrens, das auf der Verwendung eines Papierdokuments beruht, eine Ausnahme darstellt.

Deshalb sollen die Benutzer des Informatikverfahrens (Zollverwaltung und Wirtschaftsbeteiligte) dazu angehalten werden, zunächst zu versuchen, die Anwendung des Systems wieder verfügbar zu machen, anstatt sogleich das Notfallverfahren anzuwenden.

Eine Inanspruchnahme des Notfallverfahrens bei gleichzeitiger Verfügbarkeit des Systems ist nicht zulässig.

Das Notfallverfahren kann auch angewendet werden, wenn der Wirtschaftsbeteiligte nach Ablauf von 30 Minuten nach Abgabe der Zollanmeldung keine Rückmeldung vom e-zoll System erhält und auch keine anderen Gründe für eine mögliche Verzögerung vorliegen (zB Kontrollentscheidung, Timererhöhung, …).

3.1. Arten des Systemausfalls

Ein "Systemausfall" ist möglich

  • innerhalb der Zollverwaltung
  • beim Wirtschaftsbeteiligten (e-zoll Anwender)

3.2. Ausnahmen vom Notfallverfahren

Ein Notfallverfahren ist nicht anzuwenden für

  • Anmeldungen zum Zolllager des Typs A und C
  • das Anschreibeverfahren, sofern für den betreffenden Zeitraum keine Mitteilungspflicht besteht
  • das Verfahren mit Pre-Deklaration
  • Abfertigungen auf den Zweigstellen-Postverzollung mit den Zollstellen-Nrn. 100900 (Wien/Post) und 930100 (Wolfurt/Post)