Richtlinie des BMF vom 20.04.2009, BMF-010311/0035-IV/8/2009 gültig von 20.04.2009 bis 07.10.2010

VB-0800, Arbeitsrichtlinie Abfälle

  • 8. Ausnahmen

8.2. Grüne Abfallliste

(1) Für die in Anhang III, Anhang IIIA und Anhang IIIB der EG-VerbringungsV (Grüne Abfallliste - siehe Anlage 1) angeführten Abfälle bestehen die in Abschnitt 8.2.1., Abschnitt 8.2.2., Abschnitt 8.2.3 und Abschnitt 8.2.4. angeführten Sonderregelungen, wenn die Abfälle zur Verwertung bestimmt sind.

(2) Eine Verwertung liegt vor, wenn

a)die Sache zur Herstellung eines neuen Produktes unmittelbar eingesetzt wird, z. B. Umschmelzen sortierter, sauberer Schrotte, oder

b)die aus dem Abfall gewonnenen Stoffe dazu eingesetzt werden, z. B. Herstellung von Papier aus Altpapier.

Eine Liste der Verwertungsverfahren ist in Abschnitt 8.2.5. Abs. 2 enthalten.

(3) Auf die im Bundesabfallwirtschaftsplan enthaltenen Anwendungshinweise zu Anhang III, Anhang IIIA, Anhang IIIB, Anhang IV, Anhang IVA und Anhang V der EG-VerbringungsV wird hingewiesen.