Suchbegriffe anzeigen Änderungen anzeigen
  • Abschnitt:
  • <
  • 1
  • /
  • ...
  • /
  • 31
  • /
  • 32
  • /
  • 33
  • /
  • ...
  • /
  • 95
  • >
Richtlinie des BMF vom 01.02.2007, BMF-010313/0046-IV/6/2007 gültig von 01.02.2007 bis 07.10.2007

ZK-1610, Arbeitsrichtlinie - Ausfuhr

4. MÜNDLICHE AUSFUHRANMELDUNG

Mündliche Ausfuhranmeldungen können nur bei der Ausgangszollstelle abgegeben werden (Art. 794 Abs. 2 ZK-DVO).

Art. 793 Abs. 2 ZK-DVO definiert klar, welche Zollstelle Ausgangszollstelle ist (siehe auch Abschnitt 1.6.).

Bei der Übernahme in ein Versandverfahren gemäß Art. 793b Abs. 1 ZK-DVO versieht die Abgangszollstelle im Versandverfahren lediglich das Ausfuhrpapier mit einem Vermerk nach Art. 793a Abs. 2 (Ausgangsvermerk) und zusätzlich das Begleitpapier (Versandanmeldung bzw. AccDoc) mit dem Exportvermerk, damit die Ausgangszollstelle (= letzte Zollstelle vor dem Ausgang) entsprechend den Bestimmungen von Art. 793b Abs. 3 ZK-DVO den tatsächlichen Ausgang der im Versandverfahren beförderten Waren überwachen kann.

In diesem Fall ist daher die Ausgangszollstelle immer die letzte Zollstelle vor dem Ausgang aus dem Zollgebiet und eine Abgabe einer mündlichen Ausfuhranmeldung bei einer Abgangsstelle im Versandverfahren ist daher nicht zulässig.

Weitere Einzelheiten über das Verfahren mit mündlicher Anmeldung in der Ausfuhr sind der "Arbeitsrichtlinie ZK-0610, Zollanmeldung allgemein" (Abschnitt 2.) zu entnehmen.