Richtlinie des BMF vom 08.07.2009, BMF-010310/0118-IV/7/2009 gültig von 08.07.2009 bis 30.06.2014

UP-3250, Arbeitsrichtlinie "PANEUROMED"

Beachte
  • Die Änderungen betreffen die Aufnahme des Abschnittes 4.2.3.1. "Ihre Schiffe" und einige Textkorrekturen ohne inhaltliche Veränderung.

1. Anwendungsbereich

Zur Vereinheitlichung der Präferenzursprungsregeln in Europa wurden im EWR und mit den einzelnen EFTA-Staaten neue Ursprungsprotokolle (so genannte PANKUM-Protokolle in Kraft ab 1. Jänner 1997) vereinbart. Diese ermöglichten bereits einem breiten Spektrum von Ländern (EG, EFTA, EWR, TR) durch arbeitsteiliges Zusammenwirken (diagonale Kumulierung) die in den Abkommen vorgesehenen Begünstigungen zu erlangen. Diese Möglichkeiten werden nun auch sukzessive auf die Mittelmeerländer (Algerien, Ägypten, Jordanien, Libanon, Israel, Marokko, Syrien, Tunesien, Westjordan/Gaza) und Färöer ausgedehnt werden ("Pan-Euro-Med Kumulierung").

Das System der "Pan-Euro-Med Kumulierung" setzt (wie auch schon die PANKUM) das Bestehen von Freihandelsabkommen mit identen Ursprungsregeln zwischen allen an der Kumulierung beteiligten Partnerländern voraus (dh. bereits bestehende Abkommen müssen angepasst, noch fehlende Abkommen abgeschlossen werden).

Da ein lückenloses Netzwerk identer Abkommen zwischen allen Vertragspartnern nicht in absehbarer Zeit realisierbar war, ist man übereingekommen, nach dem Prinzip der so genannten "variablen Geometrie" vorzugehen. Sobald zumindest 3 Länder die Voraussetzungen erfüllen, sollen sie eine solche diagonale Kumulierungszone bilden können.

Die Teilnahme mehrerer Länder an einer diagonalen Kumulierung schließt aber nicht aus, dass einige davon untereinander andere, liberalere Ursprungsregeln beibehalten und diese im bilateralen Verkehr auch noch anwenden können.

Jedes PanEuroMed-Land muss seine im Rahmen von Pan-Euro-Med abgeschlossenes Abkommen mit identen Ursprungsregeln der Europäischen Kommission (EK) notifizieren. Die EK hat die Verpflichtung das Bestehen und Inkrafttreten der Abkommen im Amtsblatt C mittels einer Tabelle zu verlautbaren. Erst nachdem ein Land in dieser Tabelle aufscheint, ist die Anwendung der "Pan-Euro-Med Kumulierung" mit diesem Land möglich und zwar ab dem in der Tabelle angegebenen Zeitpunkt (siehe Abschnitt 4.3.1.3. Diagonale Kumulierung-PanEuroMed).

Der präferenzbegünstigte Warenverkehr findet auf Ursprungserzeugnisse der EU sowie auf Ursprungserzeugnisse der an der PanEuroMed-Kumulierung teilnehmenden Partnerländer Anwendung (je nach Stand der Verlautbarung im Amtsblatt der EU Serie C - siehe Tabelle in Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 4.3.).

Der räumliche Anwendungsbereich umfasst die Gebiete aller an der PanEuroMed-Kumulierung teilnehmenden Partnerländer (je nach Stand der Verlautbarung im Amtsblatt der EU Serie C - siehe Abschnitt 4.3. dieser Arbeitsrichtlinie und der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 4.3.).