Richtlinie des BMF vom 01.02.2007, BMF-010313/0028-IV/6/2007 gültig von 01.02.2007 bis 31.12.2008

ZK-0911, Arbeitsrichtlinie TIR

Beachte
  • Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
Die Arbeitsrichtlinie TIR stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den TIR-Verfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
  • 2. Abfertigung

2.7. NCTS/TIR

Am 1. Juli 2005 startete innerhalb der Europäischen Gemeinschaft das Pilotprojekt NCTS/TIR, bei welchem die Daten der TIR-Verfahren im NCTS erfasst werden. Es ist zu unterscheiden zwischen Mitgliedstaaten, in welchen sowohl die Eröffnung als auch die Beendigung im NCTS erfasst werden und Mitgliedstaaten, in welchen vorerst nur die Beendigungen erfasst werden. In Österreich sind vorerst nur die Beendigungen im NCTS von jenen TIR-Verfahren zu erfassen, bei denen zusätzlich zum Carnet TIR ein Versandbegleitdokument vorgelegt wird. In allen übrigen Fällen gilt die Vorgangsweise wie bisher.

Folgende Staaten nehmen derzeit am NCTS/TIR teil:

Abgang und Bestimmung: CZ, HU, IT, LT, LV, PL, SI, SK

Nur Bestimmung: AT, DK, ES, IE, PT, UK

Die Ausführungen der AR ZK-0917 gelten sinngemäß.

2.7.1. Eröffnung

In Österreich sind vorerst keine Eröffnungen von TIR-Versand im NCTS zu erfassen. Eine generelle Abwicklung der TIR-Verfahren im NCTS wird voraussichtlich ab 1.1.2008 in allen Mitgliedstaaten verpflichtend.

Anlässlich der Eröffnung eines TIR-Versands in den unter Punkt 2.6. genannten Abgangsländern werden die Daten im NCTS erfasst und bei Überlassung der Waren wird von den Eingangs- oder Abgangszollstellen ein Versandbegleitdokument ausgedruckt und an den Trennabschnitt Nr. 2 geheftet. Die Abgangszollstelle teilt der angegebenen Bestimmungszollstelle unter Verwendung der Nachricht "Vorab-Ankunftsanzeige" (IE01) die Einzelheiten der elektronischen Anmeldung mit.

Das Versandbegleitdokument unterscheidet sich zum gVV/gemVV in den Feldern 1 durch den Code "TIR", im Feld 44 durch die angeführte TIR-Nummer und im Feld 52 durch den Code "B".

2.7.2. Beendigung

2.7.2.1. Beendigung am Amtsplatz

Bei Gestellung eines TIR-Versands bei einer österreichischen Bestimmungszollstelle, bei welchem zusätzlich zum Carnet TIR-Heft ein Versandbegleitdokument vorgelegt wird, sind die Daten des TIR-Versands im NCTS - analog zur Vorgangsweise im gVV/gemVV - aufzurufen und mittels der Nachricht "Eingangsbestätigung" (IE06) wird der Abgangszollstelle der Eingang der Waren am Tag der Gestellung mitgeteilt. Die Bestimmungszollstelle übermittelt der Abgangszollstelle die Nachricht "Kontrollergebnis" (IE18) spätestens am auf den Tag der Gestellung folgenden Werktag, es sei denn es liegen Umstände vor, die ein Versenden der Nachricht zu einem späteren Zeitpunkt rechtfertigen.

Die sonstigen Bestimmungen hinsichtlich der Beendigung der TIR-Verfahren sowie die Bestimmungen der AR ZK-0917, Punkt 2.4. (Vorgangsweise bei der Bestimmungsstelle) gelten sinngemäß.

Die Erledigung des Trennabschnittes Blatt 2 hat zusätzlich im üblichen Weg zu erfolgen, der Versand des Trennabschnittes an die Abgangszollstelle innerhalb der vorgegebenen Fristen. Erst bei genereller Abwicklung der TIR-Verfahren im NCTS (Abgang und Bestimmung in allen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft) wird der Versand des Trennabschnittes voraussichtlich hinfällig.

Das Versandbegleitdokument ist dem beim nächstfolgenden Zollverfahren verbleibendem Trennabschnitt des Carnet TIR anzuschließen.

2.7.2.2. Beendigung am Warenort

Für die Beendigung von TIR-Verfahren im NCTS durch zugelassene Empfänger gelten die Ausführungen unter Punkt 2.10.

Bei der Beendigung von TIR-Verfahren an einem Warenort, welcher nicht zu einem zugelassenen Empfänger gehört, durch ein Kontrollorgan ist die Erfassung im NCTS unmittelbar nach Rückkehr zur Dienststelle, spätestens jedoch am nächsten Werktag durchzuführen. Bei der Beendigung von TIR-Verfahren an einem Warenort eines zugelassenen Empfängers hat die Erfassung im NCTS durch den zugelassenen Empfänger zu erfolgen, auch wenn sich ein Kontrollorgan vor Ort befindet.

Eine Erfassung der Beendigung des TIR-Versands in der Anwendung ZITAT ist zwecks Übermittlung der SAFETIR Daten (siehe Punkt 2.4.2.) in allen Fällen nach wie vor erforderlich und richtet sich nach den Ausführungen unter Punkt 2.4. Diese Erfassung im ZITAT wird bei genereller Abwicklung der TIR-Verfahren im NCTS (voraussichtlich ab 1.1.2008) hinfällig.

 

2.7.3. Teilentladung

Die Ausführungen des Punktes 2.5.7.1. gelten sinngemäß. Im NCTS ist die Beendigung des TIR-Versands zu erfassen. Die Weiteranweisung erfolgt gemäß der bisherigen Vorgangsweise, es erfolgt keine Erfassung der Eröffnung im NCTS. Eine Teilentladung und Weiteranweisung durch einen zugelassenen Empfänger ist im TIR-Verfahren nicht zulässig