Richtlinie des BMF vom 01.06.2011, BMF-010302/0020-IV/8/2011 gültig von 01.06.2011 bis 17.10.2011

AH-1110, Arbeitsrichtlinie Außenhandelsrecht / Zoll

Die Arbeitsrichtlinie enthält die allgemein anzuwendenden Vorschriften im Bereich des Außenhandelsrechts bei der Durchführung von Zollverfahren sowie Übersichten über das Außenhandelsrecht.
  • 3. Maßnahmen

3.7. Durchfuhr

Durchfuhrmaßnahme

Land

außenhandelsrechtliche Maßnahmen

Link

Irak

Kulturgüter

AH-2612

Iran

Güterembargo

AH-2616

Birma/Myanmar

Güterembargo

AH-2676

Korea, Nord-

Güterembargo

AH-2724

Drittländer

Chemiewaffen

AH-3310

Drittländer

Militärgüter

AH-3200

3.8. Codierungen und Codelisten

Die erforderlichen Angaben in den Zollanmeldungen haben zumeist in codierter Form zu erfolgen. So ordnet die auf Grund des § 54a ZollR-DG erlassene Zollanmeldungs-Verordnung 2005 im § 1 in Verbindung mit Anhang 1 zu Feld Nr. 44 ("Besondere Vermerke, vorgelegte Unterlagen, Bescheinigungen und Bewilligungen", nach Anhang 37a ZK-DVO obligatorische Daten für alle Verfahren) an, dass die zusammen mit der Anmeldung vorgelegten gemeinschaftlichen oder internationalen Unterlagen, Bescheinigungen und Bewilligungen in Form eines vierstelligen alphanumerischen Codes anzugeben sind, auf den entweder eine Kennnummer oder ein sonstiger eindeutiger Hinweis folgt. Ferner wird darauf hingewiesen, dass das Verzeichnis der Unterlagen, Bescheinigungen und Bewilligungen mit den entsprechenden Codes ist in der TARIC-Datenbank enthalten ist.

Die zu verwendenden Codierungen wurden in die Arbeitsrichtlinien zu den jeweiligen Maßnahmen eingearbeitet.

Die aktuellen Codelisten können auch unter Codelisten (Stand: **.**.****) → "DOKUMENTENARTEN Dokumentenartencode" sowie "NC_49000 zusätzliche Information Code" auf der Homepage des BMF eingesehen werden.