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Richtlinie des BMF vom 11.12.2012, BMF-010310/0246-IV/7/2012 gültig von 11.12.2012 bis 30.04.2016

UP-2000, Arbeitsrichtlinie "Nichtpräferentieller Ursprung"

Beachte
  • Im Zuge der Novellierung wurden auch Textkorrekturen bzw. Richtigstellungen vorgenommen.
  • 5. Ursprungsregeln für Textilien und anderer Waren zur Erfüllung der Voraussetzung des Art. 24 Zollkodex
  • Bemerkung 5:

Bemerkung 7:

7.1. Der Begriff "vorgebleicht", der in der Liste des Anhangs 10 ZK-DVO verwendet wird, um die für bestimmte verwendete Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft erforderliche Verarbeitungsstufe zu bezeichnen, gilt für bestimmte Garne, Gewebe, Gewirke und Gestricke, die nach dem Spinnen, Weben oder Wirken nur einem Waschvorgang unterzogen wurden. Die vorgebleichten Erzeugnisse befinden sich auf einer weniger hohen Verarbeitungsstufe als die gebleichten Erzeugnisse, die mehreren Bädern in Bleichmitteln (Oxidationsmittel wie Wasserstoffperoxid und Reduktionsmittel) unterzogen wurden.

7.2. Der in der Liste des Anhangs 10 ZK-DVO verwendete Begriff "vollständiges Herstellen" bedeutet, dass alle Endbearbeitungsvorgänge nach dem Zuschneiden des Gewebes oder dem Anpassen der Gewirke und Gestricke ausgeführt sein müssen. Jedoch hat die Tatsache, dass ein oder mehrere Endbearbeitungsvorgänge nicht ausgeführt wurden, nicht zwangsläufig zur Folge, dass das Herstellen als nicht vollständig angesehen werden kann.

Beispiele von Endbearbeitungsvorgängen:

Anbringen von Knöpfen und/oder anderen Verschlüssen;

Anbringen von Knopflöchern;

Säumen von Hosen, Röcken, Kleidern (Beine, Ärmel, usw.);

Anbringen von Posamentierwaren oder anderem Zubehör wie Taschen, Markenzeichen, Abzeichen usw.;

Bügeln und anderes Herrichten von Bekleidung zum Verkauf.

Anmerkung betreffend Endbearbeitungsvorgänge - Grenzfälle

Es ist möglich, dass bei besonderen Herstellungsvorgängen die Ausführung von Endbearbeitung, insbesondere im Falle einer Kombination solcher Vorgänge, so wichtig ist, dass diese als über einfache Endbearbeitungsvorgänge hinausgehende Vorgänge anzusehen sind.

In diesen besonderen Fällen führt das Fehlen von Endbearbeitungsvorgängen dazu, dass das Herstellen als nicht vollständig angesehen wird.

7.3. Der Begriff "Tränken, Bestreichen, Überziehen oder mit Lagen versehen" umfasst nicht Vorgänge, die nur dazu bestimmt sind, die Gewebe zusammenzuhalten.

5.2. Textilien (Kapitel 50 bis 63 des Zolltarifs)

Für Textilien, die im Anhang 10 ZK-DVO genannt sind, muss die in Spalte 3 angeführte Regel erfüllt werden. Der gegenständliche Anhang 10 ist immer im Zusammenhang mit Anhang 9 ZK-DVO zu lesen und zu interpretieren.

Für Textilien, die im Anhang 10 ZK-DVO nicht genannt sind, muss die Regel des Tarifsprungs erfüllt werden. Der Tarifsprung gilt als erfüllt, wenn alle verwendeten drittländischen Vormaterialien in eine andere Zolltarifnummer (4-stellig) als das Fertigerzeugnis einzureihen sind.

Spinnstoffe und Waren des Abschnitts XI des Zolltarifs siehe Anhang 10 ZK-DVO.