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Richtlinie des BMF vom 04.10.2011, BMF-010313/0647-IV/6/2011 gültig von 04.10.2011 bis 30.04.2016

ZK-0980, Arbeitsrichtlinie Zolllager und Verwahrungslager

5. Richtlinien für die automatisationsunterstützte Bestandsführung (DV-Schema)

5.1. Anwendungsbereich

Die nachstehenden Richtlinien für die automatisationsunterstützte Führung von Bestandsaufzeichnungen (kurz: RL/DV) gelten gleichermaßen für Zoll- und Verwahrungslager. Die RL/DV ergänzen die allgemeinen Richtlinien für Bestandsaufzeichnungen (Abschnitt 1.5. und 1.13.4.) um Standards und DV-Schemata für automatisationsunterstützt geführte Aufzeichnungen.

Im Einzelfall zweckmäßige Abweichungen von den allgemeinen Standards können im Einvernehmen zwischen Antragsteller und bewilligungserteilender Zollstelle festgelegt werden.

Die RL/DV befassen sich nicht mit öffentlichen Zolllagern des Typs B (diese werden im Anwendungsgebiet nicht bewilligt) und nicht mit öffentlichen Zolllagern des Typs F (anstelle der Bestandsaufzeichnungen treten hier zollamtliche Aufzeichnungen).

Die RL/DV sind keine verbindlichen Vorschriften, sondern leiten die technischen Aspekte und Prozesse für die Bestandsführung aus den einschlägigen gemeinschaftlichen und nationalen Zollvorschriften ab und stellen die Mindestanforderungen als Standards dar. Die Standards leiten sich aus den Art. 515 und 516 ZK-DVO und aus den für die jeweiligen Lagertypen geltenden besonderen Vorschriften ab.

5.2. Zielsetzung

Die mit den RL/DV geschaffenen Standards

  • unterstützen die einheitliche Rechtsanwendung,
  • dienen den Systemerstellern als Orientierungshilfe bei der Programmentwicklung,
  • bieten den Systemanwendern Rechtssicherheit hinsichtlich Form und Vollständigkeit der Bestandsführung,
  • und liefern den Überwachungszollstellen Anhaltspunkte über die technischen und inhaltlichen Anforderungen an die Bestandsaufzeichnungen.

Wesentliche Zielsetzung der RL/DV ist zudem die Gewährleistung von Transparenz und Datensicherheit bei der Dokumentation von Lagerbewegungen und Lagerbehandlungen.

5.3. Grundsätze

5.3.1. Automatisationsunterstützte Bestandsführung

Für die Betreibung von Verwahrungs- und Zolllagern ist die automatisationsunterstützte Führung von Bestandsaufzeichnungen der Grundsatz. Manuelle Bestandsaufzeichnungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung der bewilligungserteilenden Zollstelle und sind nur bei überschaubaren Lagerbewegungen zuzulassen.

5.3.2. Schnittstelle Zollanmeldung-Bestandsaufzeichnung

Zwischen den im Informatikverfahren abgegebenen Zollanmeldungen zum Zolllagerverfahren bzw. zur Beendigung des Zolllagerverfahrens und den automatisationsunterstützt geführten Bestandsaufzeichnungen ist eine Schnittstelle einzurichten.

5.3.3. Summarische Anmeldungen

Sind Waren vor ihrer Gestellung in einem Versandverfahren befördert worden, so stellt das für die Bestimmungsstelle bestimmte Exemplar des Versandscheins die summarische Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung dar. Diese gesetzliche Fiktion hat zur Folge, dass summarische Anmeldungen für die vorübergehende Verwahrung nicht über das e-zoll-System übermittelt werden müssen und daher auch keine Schnittstelle zwischen der summarischen Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung und den Bestandsaufzeichnungen herstellbar ist.

5.3.4. Einzelverwahrung-Verwahrungslager

Für die Dauer der Einzelverwahrung (Abschnitt 1.13.3.1.) besteht keine Verpflichtung, die in vorübergehender Verwahrung befindlichen Waren in einem Bestandsaufzeichnungsprogramm zu erfassen. Die Verpflichtung besteht erst dann, wenn die Waren in das Verwahrungs- bzw. Zolllager aufzunehmen sind, dh. spätestens nach Ablauf der Einzelverwahrungsfrist und sofern die Waren keiner zollrechtlichen Bestimmung zugeführt werden. Die Gesamtverwahrungsfrist (Einzelverwahrung und Lagerung im Verwahrungslager) darf 20 Kalendertage nicht überschreiten.

Aufzeichnungen über die Einzelverwahrung an zugelassenen Warenorten können aber auch im Rahmen des Bestandsaufzeichnungsprogrammes für bewilligte Verwahrungs-/Zolllager erfolgen.

5.3.5. Zollanmeldung

Zollanmeldungen zum Zolllagerverfahren sind an zugelassenen Warenorten ausschließlich im Informatikverfahren (e-zoll) abzugeben. Papiergestützte Zollanmeldungen sind nur an den Amtsplätzen der Zollämter zulässig. Zu den im Anwendungsgebiet möglichen Arten der Zollanmeldung und zu den jeweiligen Datenanforderungen siehe die Tabelle im Abschnitt 3.2.1.2.

5.3.6. Datensicherheit und Wartung

Die Anforderungen an die Datensicherheit der verwendeten Programme dienen den Zollbehörden und den Lagerhaltern gleichermaßen, zumal bei fehlender oder mangelnder Datensicherheit regelmäßig zusätzliche Nachweise über die Richtigkeit der Transaktionen verlangt werden müssen. Daher sind Datensicherheit, Systemaktualität, Systemanpassung (im Falle erkannter Fehler, neuer Rechtssituationen usw.) und Wartungstätigkeit integrierte Bestandteile der automatisierten Bestandsführung.